EU-Kommission erwartet noch höheres Wirtschaftswachstum

Brüssel - Die EU-Kommission könnte ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in der EU weiter anheben. Das sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe).

"Wir sagen nun 4,8 Prozent Wachstum für das laufende Jahr in der EU und der Eurozone voraus, doch mit Blick auf die jüngsten Wirtschaftsdaten und Stimmungsindikatoren könnte das Wachstum sogar noch stärker ausfallen", so der Kommissar. "Die Stimmung bei den Firmen ist gut; die Wirtschaft scheint gelernt zu haben, mit diesen abgeschwächten Pandemie-Einschränkungen zu leben." Die Brüsseler Behörde hatte ihre Wachstumsprognose erst im Juli kräftig heraufgesetzt. Die hohe Inflation, etwa in Deutschland, beunruhigt Gentiloni bisher nicht: "Natürlich müssen wir die Inflation im Auge behalten, doch wir sollten auch nicht überreagieren", mahnte der Italiener.

"In manchen EU-Staaten, etwa Deutschland ist die Inflation gerade höher, in anderen niedriger. Aber ich denke, dass die hohen Preissteigerungsraten ein vorübergehendes Phänomen sind, stark getrieben von den Energiepreisen." Bei der anstehenden Reformdebatte über den Stabilitätspakt will Gentiloni für mehr Flexibilität werben. Diese Regeln für solide Haushaltsführung schreiben vor, dass der Schuldenstand von Euro-Staaten nicht mehr als 60 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen darf.

"Wir müssen überlegen, wie wir mit den höheren Schuldenständen nach der Pandemie umgehen", sagte Gentiloni der Zeitung. "Als die 60-Prozent-Obergrenze eingeführt wurde, war dies mehr oder weniger der Durchschnittswert bei den Schulden der EU-Staaten. Wegen Covid liegt der Durchschnitt der Euro-Zone nun bei mehr als 100 Prozent." 60 Prozent müsse das Ziel bleiben, weil es so in den EU-Verträgen stehe, sagte der Italiener, "doch wir müssen über den Pfad zu diesem Ziel diskutieren, über die Regeln, die für Staaten gelten, die deutlich darüber liegen".