Große Finanzierungslücken im Bundeshaushalt

Berlin - Im Bundeshaushalt klaffen in der kommenden Legislaturperiode womöglich riesige Finanzierungslücken. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Berechnungen des Bundesfinanzministeriums.

Demnach summieren sich die Haushaltslöcher in den Jahren 2022 bis 2025 auf rund 90 Milliarden Euro. 2022 fällt eine Deckungslücke von 16 Milliarden Euro an, in den beiden Folgejahren fehlen jeweils rund 22 Milliarden Euro, 2025 rund 30 Milliarden Euro. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wollte den Bericht allerdings am Freitagmittag in der Bundespressekonferenz nicht bestätigen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sich laut Bericht damit behelfen, dass er den Ministerien bei der gerade anlaufenden Haushaltsaufstellung für das nächste Jahr pauschale ressortübergreifende Einsparungen und Mehreinnahmen verordnet.

Wie die Löcher aber im Detail geschlossen werden, bleibt somit der nächsten Bundesregierung überlassen, schreibt das Magazin.