Innenministerium stellt Bundesamt für Bevölkerungsschutz neu auf

Berlin - Das Bundesinnenministerium stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) als Konsequenz aus der Coronakrise neu auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) werde in den kommenden Tagen ein "Konzept zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes" vorstellen, berichtet die "Welt am Sonntag".

Seehofers Sprecher Steve Alter bestätigte unterdessen über Twitter, dass der Minister das Konzept am Mittwoch gemeinsam mit BBK-Chef Armin Schuster in der Bundespressekonferenz erläutern will. Eine Recherche der Zeitung hatte zuvor gezeigt, welche Vorschläge zuletzt intern diskutiert wurden: Demnach soll kurzfristig die Rolle des BBK als zentrale Krisenmanagement-Behörde des Bundes gestärkt werden. Die Bonner Behörde könnte zentrale aktuelle Lagebilder erstellen und verstärkt Großübungen durchführen. Zudem könnte der Bund künftig wieder strategische Reserven wie Medikamente, Schutzausrüstung oder Lebensmittel anlegen.

Tatsächliche Gesetzesänderungen, um dem Bund im Katastrophenschutz ähnlich wie im Bundeskriminalamt-Gesetz mehr Kompetenzen zu geben, sollen erst in der kommenden Legislaturperiode angestoßen werden.