Berlin - Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Donnerstagabend nach 16 Jahren Amtszeit mit militärischen Ehren verabschiedet worden. Beim Großen Zapfenstreich spielte das Stabsmusikskorps nach ihrem Wunsch "Du hast den Farbfilm vergessen" von Nina Hagen, außerdem den Chanson "Für mich soll`s rote Rosen regnen" von Hildegard Knef

Washington - Die USA wollen sich mit anderen Demokratien zu einer Internet-Allianz zusammenschließen, um den technologischen Bestrebungen autoritärer Länder wie China entgegenzutreten und "eine neue und bessere Vision" für das Internet zu entwickeln. Das geht aus einem Strategiepapier der US-Regierung hervor, über das das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Auch gegen die

Berlin - Deutschland befindet sich in der vierten Corona-Welle seit Ausbruch der Pandemie und kämpft mit Rekordinfektionszahlen. In dieser Lage sprechen sich die meisten Deutschen für einen härteren Kurs in der Corona-Politik aus, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Sechs von zehn Wahlberechtigten (60 Prozent) gehen demnach

Berlin - Die Inhalte des Koalitionsvertrages, den SPD, Grüne und FDP vorgelegt haben, kommen sehr unterschiedlich in der Bevölkerung an. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Zu den Vorhaben der Ampel-Koalition, die in der Bevölkerung deutlich Unterstützung finden, gehören die geplante Anhebung des Mindestlohns (86 Prozent)

Berlin - Die Bund-Länder-Beschlüsse haben gemischte Reaktionen hervorgerufen. Die deutsche Messewirtschaft zeigte sich kritisch: "Es ist mittlerweile atemberaubend, in welcher Frequenz Corona-Verordnungen geändert werden", sagte Jörn Holtmeier, Geschäftsführer des Verbands der deutschen Messewirtschaft AUMA, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Auch so wird mittlerweile unmöglich gemacht, was eigentlich noch machbar ist.

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält eine allgemeine Impfpflicht "für verantwortbar". "Wenn es keine verfassungsrechtlichen Bedenken gibt, tendiere ich persönlich inzwischen zu einer allgemeinen Impfpflicht", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). Dies sei zu verantworten, da es inzwischen längere Erfahrungen mit der Wirkung der Impfstoffe gebe. Lindner sagte,

Wien - Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) tritt zurück. Das erklärte er am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme. "Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen", schreibt er darin. Und weiter: "Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter

Berlin - Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Ausgangssperren und Schulschließungen in der vierten Welle der Corona-Pandemie vermeiden. "Wir wollen die Zahl der Infektionen entschlossen senken, aber zugleich versuchen, wenn es verantwortbar ist, noch öffentliches Leben möglich zu machen", sagte er der "Welt" (Freitagausgabe). "Unser Ziel ist es, pauschale

Berlin - Für Unternehmer und Selbstständige auf Weihnachtsmärkten, deren Geschäft jetzt ausfällt, hatte die Bundesregierung besondere Erleichterungen bei den finanziellen Corona-Hilfen angekündigt. Vorläufige Details dazu finden sich jetzt in einem Papier von Bundesfinanz- und -wirtschaftsministerium, über das das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Die Weihnachtsmarkt-Besteller können wie andere Unternehmen Überbrückungshilfe beantragen und

Berlin - Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl und wenige Tage nachdem SPD, Grüne und FDP ihre Pläne für eine kommende Regierung vorgestellt haben, gibt es keine großen Verschiebungen in der Sonntagsfrage. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Bei einer Wahl am kommenden Sonntag käme die

Frankfurt/Main - Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.263,11 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Unsicherheit rund um die Omikron-Variante lässt sich kaum abschütteln, auch die Auswirkungen der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse erscheinen

Berlin - Die designierte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Entscheidung über ihre beiden beamteten Staatssekretäre getroffen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach holt sie Christiane Rohleder nach Berlin, die zuletzt Staatssekretärin in Rheinland-Pfalz im dortigen Ministerium für Verbraucherschutz war. Rohleder ist Juristin und hatte vor

Berlin - Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner zieht sich aus dem Wettbewerb um den Grünen-Vorsitz zurück. Das sagte sie dem "Spiegel". Sie wolle sich nun auf ihre neue Aufgabe konzentrieren, teilte Brantner mit. Brantner wird Parlamentarische Staatssekretärin im neuen Ministerium für Wirtschaft und Klima, das von Robert Habeck geleitet werden soll.

Berlin - Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert soll Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag einigte sich eine Spitzenrunde der Genossen, an der neben dem designierten Führungsduo Klingbeil und Saskia Esken unter anderem die stellvertretenden Parteivorsitzenden teilnahmen, berichtet der "Spiegel". Der Vorschlag soll demnach am

Berlin - Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die China-Drohungen der designierten Außenministerin Annalena Baerbock für nutzlos bis schädlich. "Das wird keinen Effekt haben. Wir erreichen so nichts außer einer Sanktionsspirale und einer Verschlechterung der Beziehungen", sagte er den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Er reagierte damit auf Forderungen der

Berlin - Bund und Länder haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag auf eine Reihe von Corona-Maßnahmen geeignet. Die Regelungen im Detail: Im Bundeskanzleramt soll ein erweiterter Bund-Länder-Krisenstab eingerichtet werden, "der frühzeitig die Probleme in der Logistik, bei der Impfstofflieferung und -verteilung erkennen und beheben soll", wie es im Beschluss

Wie aus einem braven Vater und Ehemann ein Nikolaus wird, der diese Entscheidung bitter bereut.

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird voraussichtlich am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt. Das teilte der Deutsche Bundestag am Donnerstagnachmittag mit. Er beerbt dann nach 16 Jahren Angela Merkel (CDU), die nicht erneut angetreten war und am Donnerstagabend mit militärischen Ehren verabschiedet wird. SPD, Grüne und FDP hatten ihren Koalitionsvertrag

Berlin - Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat trotz schärferer Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern vor einem weiteren kurzfristigen Anstieg der Todesfälle in Alten- und Pflegeheimen gewarnt. "Heute zählen wir 400 Corona-Tote. Eine Umkehr dieser dramatischen Entwicklung ist nicht in Sicht", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Den

EILMEDLUNG - Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich für eine 2G-Regelung im Einzelhandel ausgesprochen, dies sagte Merkel. Clubs und Diskotheken sollen ab einer Inzidenz von 350 geschlossen werden. Länder sollen strengere Maßnahmen beschließen können.

Berlin - Der designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen. Dabei handele es sich um eine "persönliche Mission", sagte er am Donnerstag dem TV-Sender "Bild". Und weiter: "Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung, damit schädigt man die ehrlichen Steuerzahler." Deswegen wolle er

Anthony Fauci ist ein amerikanischer Arzt, Wissenschaftler und Immunologe, der als Direktor für das National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) arbeitet. Ferner ist er als medizinischer Berater des Präsidenten tätig. Ich habe ihn nie persönlich kennengelernt, aber nach allem, was ich über ihn weiß, habe ich großen Respekt

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert, dass in bestimmten Gebieten Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte gelten. Das gelte vor allem für Hotspot-Regionen, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Wir gehen in eine Phase, wo der Impfschutz eben auch nachlässt", sagte sie zur Begründung. Und zwar besonders bei denen, die in bestimmten

Berlin - Die geschäftsführende Bundesregierung hat sich offenbar darauf verständigt, das Sonderprogramm der staatlichen KfW-Bank für Corona-notleidende Unternehmen bis Ende März zu verlängern. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Es wäre zum Jahresende ausgelaufen. Der Punkt findet sich auch in der aktuellen Beschlussvorlage der am Donnerstag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz, der Passus ist