Berlin - Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, sieht den Stand der Digitalisierung im Schulbereich kritisch. "Wir sehen schon im Bereich der Digitalisierung, dass man sie schleppend vorangebracht hat", sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Man habe zwar die Cloud- und Kommunikationssysteme vorangebracht, aber einen großen Durchbruch sehe er nicht. Mit

Berlin - Erstmals seit Ende Februar hat es am Sonntag unter 100.000 Erstimpfungen gegen Corona in Deutschland gegeben. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts vom Montag hervor. Zwar ist wie immer in der RKI-Statistik noch mit Nachmeldungen in den nächsten Tagen zu rechnen, die die 98.780 gemeldeten Impfungen

München - Der Bundesfinanzhof geht davon aus, dass spätere Rentnerjahrgänge nach der geltenden gesetzlichen Regelung von einer doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein werden. Das geht aus einem Urteil des Münchener Gerichts vom Montag hervor. Man habe in dem Verfahren erstmals eine konkrete Berechnungsformel für die doppelte Besteuerung festgelegt, sagte

Berlin - Die CSU steht dem geplanten "Deutschlandfonds" der Schwesterpartei CDU skeptisch gegenüber. "Wir können nur über Finanzierungsmodelle, die die Verfassung einhalten, diskutieren", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) dem "Handelsblatt". CDU-Chef Armin Laschet arbeitet derzeit an Plänen für einen "Deutschlandfonds", aus dem künftig Staat und Privatinvestoren gemeinsam Investitionen stemmen

Peking - In China soll es Paaren künftig erlaubt werden, bis zu drei Kinder zu bekommen. Das habe das Politbüro der Kommunistischen Partei am Montag beschlossen, berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Die Maßnahme soll demnach dazu beitragen, die Bevölkerungsstruktur des Landes zu verbessern. So soll auf die alternde Bevölkerung sowie

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.475 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere

Berlin - Der Trend zum kontaktlosen Bezahlen hat sich im Verlauf der Corona-Pandemie weiter fortgesetzt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. In den drei Monaten von Februar bis April haben demnach neun von zehn (85 Prozent) der Bundesbürger mindestens einmal kontaktlos im

Düsseldorf - NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will, dass Kinder und Jugendliche in NRW bis zum Ende des Schuljahres im Präsenzunterricht in die Schule gehen können. Auch nach den Sommerferien werde mit Präsenzunterricht geplant, sagte Gebauer in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Wenn sich alle gut verhalten und auch

Berlin - Mit Blick auf Betrügereien in Corona-Testzentren wirft die Linke der Bundesregierung schwere Versäumnisse vor. "Diese Testverordnung ist aus dem Gesundheitsministerium gekommen", sagte Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Hier hätten von vornherein Sicherheitsmechanismen eingezogen werden müssen, um diesen Betrug zu verhindern." Nun

München - Sollte der Bundesfinanzhof die aktuelle Rentenbesteuerung als verfassungswidrig ansehen, drohen dem Fiskus im Falle einer notwendigen Reform erhebliche Mindereinnahmen. Das geht aus einer Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Will der Staat künftig eine Doppelbesteuerung vermeiden, "könnten sich die Mindereinnahmen zwischen

Berlin - Die Gesundheitsminister der Bundesländer kritisieren die Impfstoff-Verteilung der Bundesregierung und pochen auf Veränderungen. Das geht aus einem Beschluss-Entwurf zur Gesundheitsministerkonferenz hervor, über die das Portal "Business Insider" berichtet. Am Vormittag tagen die Länder-Minister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut dem Papier fordern die Länder "den Bund zu mehr

Kommentierte Linksammlung, jede Woche neu!

Berlin - Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt nach der Wahl die Erhöhung der Benzinpreise um 16 Cent und die Einführung eines Tempolimits von 130 in Deutschland an. Das sagte die Grünen-Chefin in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Zum Thema Benzinpreiserhöhung sagte sie: "Sechs Cent Preiserhöhung gab es jetzt zum Jahresbeginn,

Berlin - Der Streit um die elektronische Patientenakte (ePA) zwischen dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber, der Bundesregierung und den Krankenkassen steht vor der Eskalation. Das berichtet das "Handelsblatt". Sowohl die zentrale Aufsichtsbehörde der Kassen, das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), als auch die Gematik halten die Forderungen von Kelber demnach für

Berlin - Vor der Bundestagswahl steigt in der Koalition wegen der schlechten Haushaltslage die Nervosität. Die Löcher im Bundeshaushalt seien bei einer ehrlichen Rechnung deutlich größer als offiziell ausgewiesen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise. So betrage das jährliche strukturelle Defizit im Bundeshaushalt bis zu 100 Milliarden Euro jährlich.

Lyrik über Lyrik

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 1.978 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 26 Prozent oder 704 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 35,2 auf heute 35,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten

Lyrik über das Schreiben

Berlin - Die Impfstoff-Knappheit setzt die Haus- und Fachärzte unter Druck. "Die Arztpraxen erhalten in der zweiten Juniwoche nur rund 3,4 Millionen Dosen. Das ist kaum mehr als in der Woche davor", heißt es in einer Mitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an die Praxen, über die die "Rheinische Post"

Berlin - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine gerechtere Verteilung der Corona-Impfstoffe angemahnt. In ganz Afrika seien weniger als zwei Prozent der Menschen geimpft, ein Drittel der Entwicklungsländer habe noch keine einzige Impfdosis erhalten, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Es kann nicht sein, dass einige reiche Länder

Berlin - Kurz vor der Entscheidung des Bundesfinanzhofs zu einer möglichen Doppelbesteuerung der Renten fordern die Gewerkschaft IG Metall und der Sozialverband VdK Reformen bei der Besteuerung der Altersbezüge. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wenn der Bundesfinanzhof feststellt, dass Rentner unrechtmäßig doppelt vom Fiskus zur Kasse gebeten wurden,

Berlin - Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, ist zu Gesprächen über eine Koalition nach der Bundestagswahl auch mit der Linkspartei bereit. Die Parteivorsitzende der Grünen sagte der "Bild", sie halte nichts davon, "dass demokratische Parteien untereinander sagen: Wir reden nicht miteinander". Sie fügte hinzu: "Deswegen sprechen wir mit allen

Berlin - Die Zahl der steuerzahlenden Rentner ist auf einen neuen Rekordstand gestiegen. Wie "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, mussten 2016 bereits 5,3 Millionen Personen mit Renteneinkünften Steuern zahlen. Das waren 3,3 Millionen mehr als 2004, dem letzten Jahr vor Einführung der neuen

Berlin - Die AfD will nicht nur den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, sondern stattdessen auch einen europäischen Wirtschaftsraum mit Russland. "Wir wollen unbedingt Gespräche und auch Kompromisse, wenn es um eine freundschaftliche und finanziell faire Zusammenarbeit aller Europäer, inklusive Russlands, in einem gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum geht", sagte der