Scholz rechnet mit geringerer Staatsverschuldung im laufenden Jahr

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet 2021 mit einer geringeren Verschuldung als noch vor einigen Monaten angenommen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf die aktuelle Haushaltsprojektion, die das Bundesfinanzministerium an die EU-Kommission übermittelt hat.

Das gesamtstaatliche Defizit wird demnach im laufenden Jahr bei rund 7,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. Im April hatte das Finanzministerium noch mit neun Prozent Staatsdefizit gerechnet. Entsprechend soll auch der Schuldenstand Deutschlands geringer ausfallen. Er wird laut Bericht Ende des Jahres voraussichtlich bei 72,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.

Im Frühjahr war die Bundesregierung noch von 74,5 Prozent ausgegangen. Auch in den kommenden Jahren rechnet das Finanzministerium mit einer weiteren Reduzierung. Für das Jahr 2025 wird eine gesamtstaatliche Verschuldung von 67,25 Prozent prognostiziert. Zu der Verbesserung im laufenden Jahr würden vor allem die steigenden Steuereinnahmen beitragen, schreiben Scholz` Beamte in dem Bericht an Brüssel.

Für das kommende Jahr rechnet das Bundesfinanzministerium allerdings mit einer höheren Neuverschuldung. Das gesamtstaatliche Defizit werde 2022 rund 3,25 Prozent des BIP betragen, heißt es in dem Papier. Zuvor war die Bundesregierung von drei Prozent ausgegangen. Die Verschlechterung resultiere aus einem höheren Defizit des Bundes und der Sozialversicherung, so der Bericht.

Das überlagere die bessere Entwicklung bei den Gemeinden. Für die nachfolgenden Jahre rechnet das Bundesfinanzministerium dann mit einer kontinuierlichen Reduzierung der Neuverschuldung bis zum Jahr 2025. "Zum Ende des Projektionszeitraums wird ein ausgeglichener Staatshaushalt erwartet", heißt es in dem Papier.