Militär

Berlin - Die Bundeswehr hat seit 2012 mindestens 2,47 Millionen Euro für Tierversuche ausgegeben. Der echte Aufwand dürfte weit höher liegen, denn bei sehr vielen "Vorhaben" werden die Kosten nicht gesondert erfasst. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der dts Nachrichtenagentur

Berlin - Der Umfang für Exportgenehmigungen für Leichtwaffen und -teile ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Danach hat die Bundesregierung 2020 die

Berlin - Das neue Sturmgewehr für die Bundeswehr soll nun doch von der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch gebaut werden. Nach monatelanger Prüfung habe das Verteidigungsministerium die Entscheidung revidiert, den Auftrag für ein neues Sturmgewehr an die Thüringer Firma Haenel zu geben, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Verteidigungskreise. Haenel

Rostock - Marine-Inspekteur Andreas Krause hat vor akuten Gefahren durch große Mengen an Munitionsresten in Nord- und Ostsee gewarnt. "Das sind tickende Zeitbomben", sagte der Vize-Admiral der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Das aus dem Zweiten und zum Teil sogar aus dem Ersten Weltkrieg stammende Material sei inzwischen hochgradig korrodiert. Weil die

Genf/Naypyidaw - Bei Protesten in Myanmar sind innerhalb von 24 Stunden mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen und über 30 verletzt worden. Das teilte das Büro der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen am Sonntag mit. An verschiedenen Orten im ganzen Land soll das Militär gewaltsam gegen friedliche

Berlin - Die USA wollen offenbar künftig bei der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik mitarbeiten. Demnach möchte Washington im Rahmen der EU-Verteidigungsinitative "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (Pesco) formal bei einem milliardenschweren Projekt mitmachen, das zur Verbesserung von Truppen-und Materialtransporten in Europa ("Military Mobility") dient, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe

Masar-e Scharif - Verteidigungsministerin Annegret Kramp Karrenbauer (CDU) ist am Freitagmorgen zu einem Überraschungsbesuch beim Einsatzkontingent der Bundeswehr in Mazar-E-Sharif in Afghanistan eingetroffen. Aus Sicherheitsgründen werden solche Besuche nie vorher angekündigt. Erst diese Woche hatte das Kabinett eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes bis zum 31. Januar 2022 beschlossen. Nach eigenen Worten

Berlin - Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, hat dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages Pläne zur Neuausrichtung ihrer Behörde vorgestellt. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine Tischvorlage der jüngsten Sitzung des geheim tagenden Gremiums, welches sich am Mittwochabend mit dem MAD befasst hat. Zu den

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht beim Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr weiterhin Handlungsbedarf. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Demnach stehe zwar die klare Mehrheit der Soldaten mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes, die Fälle zu extremistischen Tendenzen

Berlin - Auf die Bundeswehr kommen in der Coronakrise offenbar weitere Aufgaben zu. Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) habe im Verteidigungsressort angefragt, ob die Truppe kurzfristig die Impfung von Tausenden systemrelevanten Beamten der Bundesregierung und aus den Bundesministerien übernehmen könne, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. In

Berlin - Die Grünen wollen große Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr mit einem Gesetz regeln, welches Prioritäten und Kosten bei Rüstungsprojekten kontrolliert. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Wenn es etwa um neue Kampfflugzeuge, Panzer, Hubschrauber oder Fregatten geht, soll demnach ein "Verteidigungsplanungsgesetz" verlässlichere Grundlagen schaffen. In einem Papier des Grünen-Abgeordneten Tobias

Berlin - Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, hat die Ablösung des Kommandeurs des Kommandos Spezialkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, gefordert. "Kreitmayr ist nicht mehr zu halten", sagte Höhn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Grund ist eine umstrittene "Amnestie-Regelung" für die Rückgabe von verschwundener Munition. "Sollte seine Aktion im Ministerium

Berlin - Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin lehnt eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes über den April hinaus ab. "Anstatt dem Bundestag endlich ein Abzugsmandat vorzulegen, wie es die Mehrheit der Grünen seit 2013 fordert, wollen SPD und Union den Militäreinsatz ohne jede Zielbestimmung, ohne jede Evaluierung blind verlängern", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk

Hamburg - Myanmars Militär setzt offenbar Patrouillenboote ein, die auch mit deutschen Komponenten ausgestattet sind. Die Antriebseinheiten von insgesamt sechs geplanten Booten stammten von deutschen Herstellern, teilte die Umweltschutzorganisation "Greenpeace" am Donnerstag mit, die die Angaben selbst recherchiert hatte. Damit könnten die Boote in besonders seichten Gewässern fahren wie in

Berlin - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hält es für möglich, dass die Bundeswehr länger als vorgesehen in Afghanistan bleibt und fordert zugleich eine Bestandsaufnahme des Einsatzes. "Die Bundeswehr hat sich auf alle Szenarien vorbereitet", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) mit Blick auf Pläne, den Einsatz anders als

Brüssel - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten davor gewarnt, den Wunsch des neuen US-Präsidenten Joe Biden nach höheren Verteidigungsausgaben zu unterschätzen. "Die europäischen Staaten haben die Verteidigungsausgaben während Trumps Präsidentschaft erhöht und sollten damit jetzt nicht aufhören. Das wäre die falsche Botschaft", sagte er der "Süddeutschen

Berlin - Die Bundesregierung plant eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Ende des Jahres. Ein Entwurf für ein erneutes Mandat befindet sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts und soll kommenden Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. Was die Höchstgrenze bei der Zahl der

Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage gegen Deutschland wegen des Luftangriffs auf eine Personengruppe bei Kundus abgewiesen. Die Ermittlungen der deutschen Justiz seien ausreichend gewesen, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. Unter anderem hatte der BGH in einem Zivilprozess Schadenersatz von Angehörigen abgewiesen, auch das Verwaltungsgericht

Berlin - Die NATO will nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch über die weitere Präsenz ihrer Truppen in Afghanistan beraten. "Die kommenden Tage und Wochen sind wichtig. Wir werden das erste NATO-Ministertreffen mit der neuen US-Administration haben und ich erwarte, dass die Alliierten sich intensiv beraten werden

Berlin - Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, das Ende März abläuft, wird verlängert. Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) ein neues Mandat an. Zur Begründung verwies er auf die Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamistischen Taliban, die bis Ende März noch

Berlin - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) möchte ihr Amt auch in der nächsten Bundesregierung ausüben. "Natürlich möchte ich das, was ich jetzt begonnen habe und vorschlage, gerne in der nächsten Legislaturperiode weiter umsetzen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Wenn die Truppe das bei mir als Ministerin in guten

Berlin - Vor der Befassung des Verteidigungsausschusses mit dem Thema drängen die Verteidigungspolitiker auf Klarheit bei der Beschaffung neuer Sturmgewehre für die Bundeswehr. "Ich erwarte eine Auskunft darüber, wie der Patentstreit bewertet wird", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Das Verteidigungsministerium müsse außerdem klarmachen

Berlin - Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet, ihr fehlten Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandostäbe der Bundeswehr müssten gestrafft und neu ausgerichtet werden, schreiben sie in einem gemeinsamen achtseitigen Positionspapier zur

Berlin - Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, lehnt das kategorische Nein der Parteiführung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, das im Bundestags-Wahlprogramm festgeschrieben werden soll, ab. "Die Vereinten Nationen müssen gestärkt werden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Sie sind die Alternative zum Recht des Stärkeren. Einen kategorischen

Berlin - Der Bundeswehrverband hat ein "Staatsversagen" im Umgang mit der Pandemie kritisiert und vor dem Verlust der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gewarnt. "Es ist doch ein Wahnsinn, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit über einem Jahr ununterbrochen Dienst im Innern leistet, weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen"