Politik

"Jetzt ist die Zeit", das ist aktuell das Losungswort des evangelischen Kirchentages in Nürnberg und soll den evangelischen Christen, denn wahrscheinlich ist die doch die erste Zielgruppe eines evangelischen Kirchentages, signalisieren, dass auch die evangelische Kirche in einer Zeitenwende angekommen ist. Natürlich ist der Satz aus dem neuen Testament entnommen,

Aktuell verbreitet das "Deutsche Institut für Menschenrechte", eine private Einrichtung, die wesentlich aus Steuermitteln finanziert wird und unter der Rechtsform eines Vereins arbeitet, gegenwärtig die Auffassung, dass die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD vorliegen. Bei dieser Argumentation beruft sich der private Verein, der den Anschein eines wissenschaftlichen Instituts erweckt,

Süß, Regierung verhaften, Artikel 5 des Nato Beistandspaktes aktivieren, in die Ukraine einmarschieren und Sanktionen gegen Russland beenden. Ja, in einer gerechteren Welt müsste das wohl so laufen

Es ist schon bemerkenswert, wie schnell alle etablierten Institutionen, Organisationen und die sogenannte Wirtschaft aktuell auf Angriff schalten, wenn sie bemerken, dass ihnen die eigene gesellschaftspolitische Zielvorstellung regelrecht entgleitet. Zusammen mit den sich selbst demokratisch nennenden Parteien war man sich bisher einig, dass alles getan werden muss, um Deutschland in

Es ist verständlich, dass aktuell die sich selbst demokratisch nennenden Parteien nervös werden, wenn sie feststellten, müssen, dass eine ihr missliebige demokratische Partei, die ordnungsgemäß in den Bundestag gewählt worden ist, immer stärker wird. Was aber nicht mehr verständlich ist und was auch dazu führt, dass die Bürger sich nicht

Bürgergeld bietet ungeahnte Möglichkeiten - oder doch nicht?

Wo die Bürger hinsehen, müssen sie aktuell feststellen, wie ihre gewählten Politiker, die so taten, als ginge es ihnen um die Bewahrung der Schöpfung und dem Schutz der Natur sich immer mehr wie Kriegstreiber reden. Die Partei Bündnis 90/ Die Grünen, die versuchte, sich den Bürgern als Friedenspartei darzustellen, entpuppte

Aktuell liegt die AfD bei Umfragen mittlerweile ca. 5% vor den sogenannten Grünen. Wenn diese Zahlen (AfD 18%, Grüne 13%) tatsächlich zutreffen sollten - bei Umfragen ist nicht immer erkennbar, unter welchen Fragestellungen manche Zahlen zustande kommen - dann zeigt dies mehr als eindeutig, dass die Bürger in Deutschland den

Zwar mag frei nach Hannah  Arendt nicht eindeutig bestimmbar sein, was das Gute ist, aber das Böse  zeigt sich relativ eindeutig, wenn es in Erscheinung tritt. Mag es auch  trivial sein und unter Umständen aus Gedankenlosigkeit entstehen, aber  es ist unabweisbar erkennbar.

Mit der Integration ist das so eine Sache. Da wird den deutschen Bürgern immer erzählt, dass selbstverständlich alle Türken, die in Deutschland leben, ebenfalls zu Deutschland gehören. Wenn diese Türken dann aber an der Wahl in ihrem Heimatland, der Türkei teilnehmen, selbst wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben, dann

Aktuell wird in den letzten Umfragen von der Mehrheit der deutschen Bürger eine Unzufriedenheit über die Arbeit der gegenwärtigen Regierung zum Ausdruck gebracht. Auf der Internetseite von Statista wurde heute eine aktuelle Graphik veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass nur 27% der Bürger zufrieden, aber 39% weniger zufrieden und 30% der

Ein Kommentar zur gänzlich verfehlten Finanzpolitik der FDP

Neulich las ich einen Begriff, den ich für die aktuell dominante Form der Identitätspolitik bei uns im Lande sehr treffend finde: Pinkwashing.

Aktuell in den letzten Wochen wird immer mehr die Frage gestellt, ob unsere Demokratie wirklich noch funktionsfähig sei. In einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wird zum Ausdruck gebracht, dass jeder zweite deutsche Bürger mit dem gegenwärtigen Zustand der Demokratie nicht mehr einverstanden ist. In den sogenannten „neuen“ Bundesländer ist diese

Die Neue Zürcher Zeitung titelte aktuell heute in ihrer Ausgabe am 22.5.2023 "Deutschland erinnert immer mehr an eine illiberale Demokratie. Maßgeblich verantwortlich für dieses Klima sind Politiker und Journalisten". Die Zeitung weist in diesem Artikel weiter darauf hin, dass aktuell fast 50% der deutschen Bürger sich nicht mehr

Die Unzufriedenheit in unserem Land wächst. Viele Menschen sind kriegs- und krisenmüde geworden. Dabei ist es für viele zunächst völlig unerheblich, dass wir nicht selbst Angst haben müssen, dass unser zu Hause bombardiert wird oder dass wir die Krisen insgesamt bis dato verhältnismäßig gut gemeistert haben. Diese Haltung ist verständlich.

Nachdem der sogenannte G-7-Gipfel beendet wurde, stellt sich aktuell die Frage, welches Ergebnis liegt jetzt vor. Vorab muss festgestellt werden, dass die sogenannten Gipfel, gleichgültig, ob sie G-7, G-20 oder sonst wie heißen mögen, keine von den jeweiligen Parlamenten legitimierten Entscheidungsgremien sind. Es handelt sich vielmehr um das Treffen der

Aussagen von Intellektuellen werden zunehmend, wenn sie einem nicht in den Kram passen, nicht sachlich gekontert, sondern es wird lieber die ganze Person diffamiert und lächerlich gemacht. Irgendwie kein Verhalten, was ich mit Demokratie in Einklang bringen kann.

Das diesjährige Treffen der sogenannten G 7 Staaten, findet in Hiroshima in Japan statt. Zu den Ländern haben sich die Länder Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA zusammengeschlossen. Dabei wird aktuell der Anschein erweckt, als ob es sich bei diesem Club um eine demokratisch legitimierte

Immerhin dauerte es Wochen bis nun auch der Hauptakteur in der Graichen-Affäre, nämlich der Minister Habeck selbst, die Konsequenzen zog und die Entlassung seines Staatssekretärs Graichen veranlasste. Denn wenn der Minister Habeck aktuell jetzt so tut, als wenn er mit der gesaten Angelegenheit gar nichts zu tun hatte, dann ist

Es ist schon mehr als makaber. Da wird die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Deutschland und ihre eigene Partei in einen Scherbenhaufen verwandelt hat, von ihrem Parteifreund Wüst mit dem höchsten Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet und aktuell wird bekannt, dass 25% der deutschen Schüler in der vierten Klasse nicht

Wenn man aktuell die Berichterstattung sowohl der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als auch die der großen Zeitungen verfolgt, dann ist ein neuer Friedensengel der Menschheit erschienen. Gemeint ist der noch vor dem Krieg in der Ukraine als einer der korruptesten Politiker bezeichnete Schauspieler und derzeitige Präsident Selenskyj. Aber nachdem dieser Herr in

Obwohl bisher aktuell nur Prognosen über das Wahlergebnis vorliegen, ist eine Entwicklung für die Parteien bereits erkennbar. Allerdings muss auch darauf hingewiesen werden, dass Bremen in der gesamten Bundespolitik keine große Rolle spielt, es sei denn man würde die negativen Bereiche besonders hervorheben. Bremen hat mittlerweile das schlechteste Schulsystem in

Demokratie wagen: ReGIERungen abschaffen. Selbst ist der Bürger/die Bürgerin. Wir können uns selbst besser regieren.

Der sogenannte Migrationsgipfel, hat an der desolaten Situation auf dem Gebiet des Flüchtlingswesens in Deutschland aktuell nichts verändert. Mittlerweile gibt es ohnehin nur noch "Gipfel", man fragt sich, was eigentlich die vielen Ministerialräte und Ministerialdirigenten zu tun haben, wenn ständig Probleme nur noch gelöst werden können, wenn sie auf "Gipfelebene"