Politik

Ein Kommentar zur gänzlich verfehlten Finanzpolitik der FDP

Neulich las ich einen Begriff, den ich für die aktuell dominante Form der Identitätspolitik bei uns im Lande sehr treffend finde: Pinkwashing.

Aktuell in den letzten Wochen wird immer mehr die Frage gestellt, ob unsere Demokratie wirklich noch funktionsfähig sei. In einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wird zum Ausdruck gebracht, dass jeder zweite deutsche Bürger mit dem gegenwärtigen Zustand der Demokratie nicht mehr einverstanden ist. In den sogenannten „neuen“ Bundesländer ist diese

Die Neue Zürcher Zeitung titelte aktuell heute in ihrer Ausgabe am 22.5.2023 "Deutschland erinnert immer mehr an eine illiberale Demokratie. Maßgeblich verantwortlich für dieses Klima sind Politiker und Journalisten". Die Zeitung weist in diesem Artikel weiter darauf hin, dass aktuell fast 50% der deutschen Bürger sich nicht mehr

Die Unzufriedenheit in unserem Land wächst. Viele Menschen sind kriegs- und krisenmüde geworden. Dabei ist es für viele zunächst völlig unerheblich, dass wir nicht selbst Angst haben müssen, dass unser zu Hause bombardiert wird oder dass wir die Krisen insgesamt bis dato verhältnismäßig gut gemeistert haben. Diese Haltung ist verständlich.

Nachdem der sogenannte G-7-Gipfel beendet wurde, stellt sich aktuell die Frage, welches Ergebnis liegt jetzt vor. Vorab muss festgestellt werden, dass die sogenannten Gipfel, gleichgültig, ob sie G-7, G-20 oder sonst wie heißen mögen, keine von den jeweiligen Parlamenten legitimierten Entscheidungsgremien sind. Es handelt sich vielmehr um das Treffen der

Aussagen von Intellektuellen werden zunehmend, wenn sie einem nicht in den Kram passen, nicht sachlich gekontert, sondern es wird lieber die ganze Person diffamiert und lächerlich gemacht. Irgendwie kein Verhalten, was ich mit Demokratie in Einklang bringen kann.

Das diesjährige Treffen der sogenannten G 7 Staaten, findet in Hiroshima in Japan statt. Zu den Ländern haben sich die Länder Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA zusammengeschlossen. Dabei wird aktuell der Anschein erweckt, als ob es sich bei diesem Club um eine demokratisch legitimierte

Immerhin dauerte es Wochen bis nun auch der Hauptakteur in der Graichen-Affäre, nämlich der Minister Habeck selbst, die Konsequenzen zog und die Entlassung seines Staatssekretärs Graichen veranlasste. Denn wenn der Minister Habeck aktuell jetzt so tut, als wenn er mit der gesaten Angelegenheit gar nichts zu tun hatte, dann ist

Es ist schon mehr als makaber. Da wird die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Deutschland und ihre eigene Partei in einen Scherbenhaufen verwandelt hat, von ihrem Parteifreund Wüst mit dem höchsten Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet und aktuell wird bekannt, dass 25% der deutschen Schüler in der vierten Klasse nicht

Wenn man aktuell die Berichterstattung sowohl der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als auch die der großen Zeitungen verfolgt, dann ist ein neuer Friedensengel der Menschheit erschienen. Gemeint ist der noch vor dem Krieg in der Ukraine als einer der korruptesten Politiker bezeichnete Schauspieler und derzeitige Präsident Selenskyj. Aber nachdem dieser Herr in

Obwohl bisher aktuell nur Prognosen über das Wahlergebnis vorliegen, ist eine Entwicklung für die Parteien bereits erkennbar. Allerdings muss auch darauf hingewiesen werden, dass Bremen in der gesamten Bundespolitik keine große Rolle spielt, es sei denn man würde die negativen Bereiche besonders hervorheben. Bremen hat mittlerweile das schlechteste Schulsystem in

Demokratie wagen: ReGIERungen abschaffen. Selbst ist der Bürger/die Bürgerin. Wir können uns selbst besser regieren.

Der sogenannte Migrationsgipfel, hat an der desolaten Situation auf dem Gebiet des Flüchtlingswesens in Deutschland aktuell nichts verändert. Mittlerweile gibt es ohnehin nur noch "Gipfel", man fragt sich, was eigentlich die vielen Ministerialräte und Ministerialdirigenten zu tun haben, wenn ständig Probleme nur noch gelöst werden können, wenn sie auf "Gipfelebene"

Diesen Mittwoch hat der Bundestag auf Vorschlag der Regierungskoalition die Einberufung des ersten offiziellen Bürgerrates beschlossen; thematisch soll es zunächst um Ernährungspolitik gehen. Am Ende des Beratungsprozesses des Rates sollen Handlungsempfehlungen an die Politik stehen.

Dass mir die Grünen schon länger nicht mehr zusagen (und das als ehemaliger Grünen-Wähler), hab ich ja in den letzten Monaten öfter mal hier zum Besten gegeben. Nun setzt die Partei noch mal einen drauf, und zwar in einem Bereich, von dem ich bisher dachte, dass das zumindest ein noch

Wahrscheinlich von vielen Bürgern unbemerkt, wird aktuell zurzeit eine regelrechte Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft betrieben. Dabei geht es nicht um die sogenannte "menschlich gemachte" Klimakatastrophe, die zu massiven Eingriffen in die bürgerlichen Freiheiten herhalten muss, sondern um das Grundverständnis der Menschen, bei denen man grundsätzlich davon ausgehen sollte, dass es

Liberal, liberal, liberal, ‌ ‌das ist einfach fatal,‌ ‌es stimmt nicht einmal,‌ ‌lügen nur liberal.

Wenn man dem Gerede der Politiker glauben darf, was man besser nicht machen sollte, dann wird immer gesagt, dass „wir die Ukraine unterstützen, solange es erforderlich ist“. Bei einem solchen kühnen Satz, der eigentlich einem Blanco-Scheck an einer Kriegsbeteiligung im Krieg zwischen den USA und Russland auf dem Territorium der

Viele Bürger waren sehr erstaunt, dass Verkehrsminister Wissing mit der Organisation "Die letzte Generation" ein Gespräch führte. Noch überraschender war, dass dieses Gespräch, das eigentlich für eine Stunde angesetzt war, zwei Stunden dauerte. Wie aktuell berichtet wurde, soll ein weiteres Gespräch mit dem Minister stattfinden. Was sendet dieser Minister für

Während die Innenministerin Faeser ständig davon redet, dass sie gegen die rechte Gewalt vorgehen müsse, zeigt sich wieder einmal aktuell in Berlin, wo die größte Gefahr in Deutschland besteht. Sie ist nicht rechts sondern links! Inzwischen ist dies eine massive Bedrohung geworden, die bürgerkriegsähnliche Züge aufweist. Im Internet wird zu

Liebe Leser, ich wurde durch den Medikamentenengpass krank und kam in eine Intensivstation einer Psychiatrie... Da lernte ich Umgang in einem anarchistischem System. Ich lernte teilen und handeln und ich lernte, wie eine Kolchose funktionieren könnte.. Im ersten Moment war es so, keiner wollte teilen, außer ein Russlanddeutscher.. Er gab

Im dritten Anlauf wurde Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister in Berlin gewählt. Damit wurde nach einer langen Zeit seit 2001 wieder ein Regierender Bürgermeister aus den Reihen der CDU gewählt. Ob dieser Regierende Bürgermeister eine bürgerliche Politik betreiben oder ob er dem linken politischen Mainstream folgen wird, ist die spannende

Der Deutschlandfunk berichtete heute aktuell in seinen Nachrichten, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Jugendorganisation "Junge Alternative (JA) als verfassungsfeindlich einstuft. Auf der Internetseite des Verfassungsschutzes wurde folgende Information veröffentlicht: „Junge Alternative“ (JA) Auch in Bezug auf die JA haben sich die Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

Von den Bösen der Welt!