Ukraine

Berlin - Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger sieht den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew positiv. 55 Prozent der Befragten sind der Meinung, der Besuch des Bundeskanzlers in Kiew sei "sinnvoll und hilfreich" gewesen, ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für die RTL/ntv-Redaktion. 38 Prozent (mehrheitlich die Ostdeutschen und

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, bei seiner Reise nach Kiew zu wenig konkrete Zusagen gemacht zu haben. Scholz hätte klar sagen müssen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen muss, sagte Merz dem Fernsehsender "Welt". Außerdem seien mehr Waffen nötig. Die Aussicht auf einen EU-Beitrittsstatus

Mainz - Beim ZDF-Politbarometer gibt es im Vergleich zur Umfrage vor vier Wochen nur geringe Verschiebungen. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent und die CDU/CSU auf 26 Prozent, beide unverändert. Die Grünen könnten mit 25 Prozent (plus eins) rechnen und die

Brüssel - Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine und Moldawien offiziell den Status als Beitrittskandidat zu verleihen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel mit. Die Ukraine habe schon vor dem Krieg wichtige Schritte unternommen, eine voll funktionsfähige Marktwirtschaft zu werden. Auch in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung

Mainz - Die Zustimmung zu einem EU-Beitritt der Ukraine bleibt in Deutschland groß. Ganz ähnlich wie im März, April und Mai befürworten das auch jetzt drei von fünf Befragten (60 Prozent), so das am Freitag veröffentlichte ZDF-Politbarometer. 31 Prozent lehnen eine Aufnahme des Landes in den nächsten Jahren ab, darunter

Berlin - SPD-Chef Lars Klingbeil hat die EU-Kommission aufgefordert, den Kandidatenstatus für Länder wie die Ukraine, Moldau und die westlichen Balkanstaaten nicht als Formalität zu betrachten, sondern mit politischen Inhalten zu verbinden. "Die Beitrittsperspektive ist ein politisches Projekt und darf kein reiner bürokratischen Verwaltungsakt sein. Das ist meine klare Erwartung

Kiew - Anlässlich seines Treffens in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Standpunkt zu einer Einigung mit Russland formuliert. "Klar ist: Es wird keinen Diktatfrieden geben können nach Putins Gnaden", sagte er dem "Heute-Journal" im ZDF. Sondern es müsse etwas sein, wo die

Berlin - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) als verpasste Chance kritisiert. "Die Debatte über einen Beitritt der Ukraine in die EU ist eine Scheindebatte", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Allen Beteiligten ist klar, dass die Voraussetzung für einen Beitrittsprozess neben innenpolitischen Reformen

Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen Beitrittsstatus der Ukraine und von Moldau zur Europäischen Union ausgesprochen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte er am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pflichtete

Berlin/Kiew - Der Terrorismus- und Sicherheitsexperte Malte Roschinski hält das Sicherheitsrisiko bei der Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) insgesamt für überschaubar, sieht aber einzelne Gefahrenstellen. Zwar seien Reisen in Kriegsgebiete "immer mit einem gewissen Risiko behaftet", vor allem die Zugfahrt sei gefährlich gewesen, aber er gehe davon aus,

Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland bei seinem Besuch in der Ukraine Zerstörungswut vorgeworfen. "Es ist furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörungen anrichtet", sagte er beim Besuch von Irpin, rund 30 Kilometer nordwestlich von Kiew. Dort seien Raketen eingeschlagen, obwohl der Ort keinerlei militärische Infrastruktur habe, so Scholz.

Berlin - Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet sich von dem Besuch des Kanzlers in der Ukraine ein klärendes Gespräch über die deutschen Waffenlieferungen. "Nach den Verstimmungen der letzten Wochen besteht jetzt die große Chance, gemeinsam Tacheles zu reden", sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Selenskyj kann die Situation erklären

Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt am Donnerstag von Luftalarm empfangen worden. Ortsansässige berichteten von heulenden Sirenen in Kiew. Die weiteren Hintergründe des Alarms waren zunächst unklar. Scholz reist zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi und wird

Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Zuvor waren Bilder verbreitet worden, die die drei in einem Nachtzug zeigen. Dem Vernehmen nach wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen und sich

Brüssel - Vor der Entscheidung der EU über die Beitrittsperspektive der Ukraine fordert die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, ein "klares Signal" für die Zukunft des Landes in Europa. "Am Ende des Tages müssen wir die Kraft haben, politisch klarzustellen: Ja, die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie", sagte

Kiel - Neben Waffenlieferungen stocken auch die Budgethilfen zugunsten der Ukraine. Bis Ende Juni könnte sich daher eine Finanzierungslücke von insgesamt 14 Milliarden Euro auftun, geht aus neuen Berechnungen des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) hervor, über die die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Kiew hat demnach seit Kriegsbeginn international Zusagen über

Berlin - Erst acht Prozent aller in Deutschland registrierten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine haben Anfang Juni über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügt - das waren 65.196 von knapp 819.000 Personen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die "Neue

Kiew - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt an den Gipfeln von G7 und NATO teil. Das teilte er am Mittwochabend via Twitter mit. "Ich habe die Einladungen unserer Partner angenommen, an internationalen Schlüsselereignissen teilzunehmen", so Selenskyj. Er folge der Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum G7-Gipfel und von

Berlin/Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut eines Medienberichts dem Weg nach Kiew. Das ZDF meldete am Mittwochabend unter Berufung auf eine "sichere Quelle", Scholz werde gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt eintreffen. Um einen möglichen Besuch

Kiew - Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak äußert hofft auf eine schnellere und umfangreichere militärische Unterstützung durch Deutschland. "Mit Versprechungen kann man nicht kämpfen, die helfen nicht auf dem Schlachtfeld", sagte er dem "Spiegel". Zum erwarteten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz, des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des italienischen Premiers

Berlin - Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat im Vorfeld der Ukraine-Reise des Bundeskanzlers den Druck auf Olaf Scholz (SPD) erhöht. "Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, nur in die Ukraine zu reisen, wenn er ein konkretes Angebot mitbringen kann", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Er gehe

Berlin - Deutschland will der Ukraine offenbar drei statt der bisher im Gespräch gewesenen vier Mars-II-Raketenwerfer liefern. Das berichtet das Portal "Business Insider". Demnach will Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Plan beim Treffen der EU-Verteidigungsminister am Mittwoch verkünden. Die deutschen Raketenwerfer aus Bundeswehr-Beständen sollen dem Vernehmen nach im August/September

Kiew/London - Nach mehr als einem Monat schwerer Kämpfe haben die russischen Truppen die Kontrolle über den Großteil der 100.000-Einwohner-Stadt Sjewjerodonezk übernommen. Das geht aus dem täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Mittwoch hervor. Demnach sollen Russlands Taktiken der urbanen Kriegsführung, die auf den starken Einsatz von Artillerie