Altmaier und Le Maire werben für ehrgeizige Industriepolitik

Berlin/Paris - Die Wirtschaftsminister von Deutschland und Frankreich, Peter Altmaier und Bruno Le Maire, haben für eine ehrgeizige Industriepolitik geworben. "Wir bauen die wirtschaftliche und technologische Souveränität Europas", sagte Le Maire dem "Handelsblatt" und der französischen Zeitung "Les Échos".

Die massiven Investitionen in kritische Technologien wie Batterien, Halbleiter, Cloud Computing oder Wasserstoff seien "die wichtigsten seit der Geburt von Airbus". Es sei eine Lehre der Pandemie, einen Teil der Wertschöpfungsketten in diesen Sektoren nach Europa zurückzuverlagern. Auch Altmaier rechtfertigte die staatlichen Förderungen, die im Rahmen sogenannter wichtiger Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) fließen sollen. "Wir sollten es nicht akzeptieren, wenn große Teile der Wertschöpfung der Zukunft komplett außerhalb Europas stattfinden", sagte der CDU-Politiker den beiden Zeitungen.

Die staatlichen Zuschüsse machten nur einen kleinen Teil dessen aus, was die beteiligten Unternehmen selbst investierten. "Das garantiert, dass die marktwirtschaftlichen Grundsätze weiter gelten." Konkret plant Altmaier, in Kürze ein europäisches Projekt für den Einsatz von grünem Wasserstoff in der Stahlbranche vorzustellen. Zudem will er einen Milliardenbetrag für die Entwicklung von Prozessoren bereitstellen.

Le Maire räumte ein, die wirtschaftliche Souveränität Europas habe ihren Preis. Sie sei aber geboten, auch im Angesicht Chinas, das sich schnell von der Pandemie erhole und nach technologischer Eigenständigkeit strebe.