Aufmärsche von Rechtsextremen auf tiefstem Stand seit zehn Jahren

Berlin - Wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der Aufmärsche von Rechtsextremen zuletzt auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervor, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet.

Demnach gab es im dritten Quartal bundesweit nur noch 14 solcher Veranstaltungen mit gerade einmal rund 500 Teilnehmern. Der Trend zeigt eindeutig nach unten: Im dritten Quartal waren es weniger als halb so viele Aufmärsche wie in den ersten beiden Quartalen und auch nur noch halb so viele wie vor einem Jahr (zum Vergleich: Im 3. Quartal 2020 wurden 28 Aufmärsche mit 940 Teilnehmern gezählt). Somit ist die Szene deutlich weniger aktiv als noch vor einigen Jahren. Im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 hatten die Behörden im Gesamtjahr noch 430 Nazi-Aufmärsche mit fast 60.000 Teilnehmern registriert. Wenn man Pegida- und andere "-gida"-Treffen noch dazuzählt, die sich selbst freilich nicht als rechtsextrem sehen, waren es sogar 590 Veranstaltungen. Im vergangenen Jahr 2020 gab es dagegen nur noch 164 Aufmärsche mit 16.000 Teilnehmern, das entspricht einem Rückgang von rund 60 Prozent innerhalb von fünf Jahren. Die Linken-Abgeordnete Pau bewertete diese Entwicklung positiv und sagte: "Die Mobilisierungsfähigkeit der Neonaziszene liegt am Boden - wenigstens ein positiver Effekt der Corona-Lage." Allerdings sei es völlig offensichtlich, dass Teile der Naziszene sich jetzt bei den Corona-Protesten und im Querdenken-Lager tummelten. Auch deswegen sei die Zahl nach unten gegangen und nur noch bedingt aussagekräftig. Pau forderte: "Ich erwarte von den Behörden, dass sie diese Verbindung zukünftig stärker in den Blick nehmen." Allerdings nahm die Zahl der Rechtsrock-Konzerte im dritten Quartal deutlich zu. Mit 58 Konzerten und gut 3.000 Teilnehmern konnte die Szene nach Angaben des Ministeriums so viele Leute mobilisieren wie seit Beginn der Pandemie nicht mehr.