dts Nachrichtenagentur

Kassel - Der künftige Datenschutzbeauftragte des Landes Hessen, Alexander Roßnagel, setzt auf technische Lösungen, um persönliche Daten von Menschen zu schützen. Die Geräte müssten von vornherein so eingerichtet werden, sagte der Kasseler Juraprofessor der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe). "Was an Grundrechtseingriffen technisch nicht möglich ist, muss nicht mehr verboten werden. Daher...

Berlin - Aus Anlass der Verleihung des Friedensnobelpreises an das Welternährungsprogramm (WFP) haben WFP-Exekutivdirektor David Beasley, Außenminister Heiko Maas (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Perspektive einer Welt ohne Hunger bis 2030 skizziert. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe) verweisen sie einerseits auf die seit 1990...

Frankfurt/Main - Der Hessische Rundfunk (hr) hat die Entscheidung von ARD und ZDF verteidigt, wegen der Blockierung der Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent durch Sachsen-Anhalt vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. "Wir bedauern sehr, dass sich nun das Bundesverfassungsgericht mit den KEF-Empfehlungen befassen muss. Der drohende tiefe finanzielle Einschnitt...

Berlin - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält den Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Weihnachten einen Lockdown zu starten, für nicht weitreichend genug. "Laschets Vorschläge für einen Lockdown nach Weihnachten bis zum 10. Januar springen zu kurz und kommen zu spät. Wir können es uns nicht erlauben, bis nach Weihnachten mit dem...

Brüssel - Für den am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel ist EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn optimistisch, dass es zu einem Kompromiss mit Polen und Ungarn bei der Haushaltsblockade kommen wird. "Ich glaube an Rationalität und habe daher meine Hoffnung auf ein Einlenken beider Länder nicht aufgegeben", sagte Hahn dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Denn das...

Berlin - Obwohl noch völlig unklar ist, wie sich die Corona-Pandemie weiter entwickelt, wollen die Wissenschaftsminister schon jetzt die Einschreibefrist für die Erstsemester im Sommer 2021 um zwei Wochen vom 15. auf den 31. Juli nach hinten verschieben. Ein entsprechender Beschluss sei bei der Kultusministerkonferenz am Donnerstag geplant, bestätigte das...

Berlin - Europastaatsminister Michael Roth (SPD) hat an die Regierungen in Ungarn und Polen appelliert, beim bevorstehenden EU-Gipfel dem 1,8 Milliarden Euro umfassenden Finanzpaket der EU zuzustimmen und sich nicht länger der Einführung des Rechtsstaatsmechanismus zu verweigern. "Dies ist eine entscheidende Woche für Europa. Auf dem Tisch liegt ein...

Berlin - Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach rät dazu, sich auch beim Weihnachtsfest mit Gästen zu Hause an die AHA-Regeln und das Lüften zu halten. "Lüften und Masken, möglichst sogar beim Fest, das klingt jetzt erst einmal künstlich, aber das ist aus meiner Sicht eine sehr sinnvolle Maßnahme, um beim Fest...

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Landesregierung stockt die Hilfe für die von Klimawandel und Borkenkäferplage betroffenen Waldbauern deutlich auf. Das berichtet die "Westfalenpost" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf das Landesumweltministerium. Insgesamt sollen demnach im kommenden Jahr 83 Millionen Euro im Rahmen der Extremwetter-Richtlinie zur Verfügung gestellt werden. Das sind 50 Millionen Euro...

Berlin - Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe eine entsprechende Anordnung ausgefertigt, teilte das Bundespräsidialamt am Mittwochnachmittag mit. Er folgte demnach einer Empfehlung der Bundesregierung. Der Wahltag wird immer vom Bundespräsidenten festgelegt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte den Termin vorgeschlagen. Zuvor hatte es...

Berlin - Der Präsident der Berliner Akademie der Wissenschaften, Christoph Markschies, sieht kein hohes Ansteckungsrisiko bei Weihnachtsgottesdiensten. "Die Kirchen gehören zu den Institutionen mit den klarsten Infektionsschutzregeln und haben sich am engsten mit der Regierung abgestimmt", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Markschies ist Historiker und Theologe. Er gehört neben...

Grafschaft - Gummibärchen-Hersteller Haribo sieht keine Alternative zur Schließung seines einzigen Werks in Ostdeutschland zum Jahresende. "Die Entscheidung ist uns alles andere als leichtgefallen", sagte Unternehmer Hans Guido Riegel dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Zur unternehmerischen Verantwortung gehört auch, unpopuläre Entscheidungen zu fällen, wenn es notwendig ist", so der geschäftsführende Gesellschafter der...

Berlin - Deutschlands Intensivmediziner appellieren an die Bevölkerung, die Kontakte an Weihnachten auf ein Minimum zu beschränken. "Auch wenn es wehtut, die Oma und den Opa, den Onkel oder andere gefährdete Personen nicht zu sehen: Bitte tun Sie es nicht", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und...

Berlin - Der Beauftragte der Unionsfraktion für Verbraucherschutz, Sebastian Steineke (CDU), dringt angesichts der Coronakrise auf eine neue Insolvenzregelung für Reiseveranstalter. Dass Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) bislang keinen Gesetzentwurf vorgelegt habe, sei "in der Tat ärgerlich", sagte Steineke dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Union habe in den vergangenen Monaten immer wieder...

Berlin - Die Einführung eines Lobbyregisters für den Deutschen Bundestag droht zu scheitern, weil Union und SPD keine Lösung im koalitionsinternen Streit um die Einführung des sogenannten "Exekutiven Fußabdrucks" finden. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach hatten sich die Fronten zuletzt deutlich verhärtet. "Die Rufe nach...

Berlin - Der Präsident des Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, hat davor gewarnt, Jugendliche in der Coronakrise zu Sündenböcken zu machen und ihnen die "Spreader-Rolle" zuzuweisen. "Die Problembären sind derzeit eher Erwachsene im mittleren Alter", sagte Krüger der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Wir beobachten, dass das Querdenker-Milieu sogar vor Schulen agitiert und Schüler aufgefordert...

Hannover - Niedersachsen geht in der Coronakrise seinen eigenen Weg: So will das Land die Schulen auch weiterhin bis zum 18. Dezember geöffnet lassen, hält nichts von einem bundesweiten Lockdown und sieht aktuell keinen Bedarf für einen weiteren Krisengipfel auf Bund-Länder-Ebene. Das sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwochmittag der "Neuen...

Berlin - Immer mehr Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland werden mit Falschnachrichten konfrontiert. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des Befragungsinstituts Infratest für die Vodafone Stiftung Deutschland, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach werden drei Viertel (76 Prozent) der 14- bis 24-Jährigen mindestens einmal pro Woche mit Falschnachrichten online...

Berlin - Die Bundesregierung will ältere Bundesbürger im kommenden Jahr mithilfe von Gutscheinen mit FFP2-Schutzmasken versorgen. Man habe sich entschieden, "über 60-Jährigen und anderen vom Gemeinsamen Bundesausschuss definierten Risikogruppen in der Vorweihnachtszeit die Möglichkeit zu geben, drei FFP2- oder vergleichbare Atemschutzmasken in ihren Apotheken kostenfrei abzuholen", sagte Spahn am Mittwochmittag...

Brüssel - Die EU will den Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus verstärken. Die EU-Kommission legte dazu am Mittwoch eine entsprechende neue Agenda vor. Nach Angaben der Brüsseler Behörde soll diese die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, terroristische Bedrohungen besser zu antizipieren und zu verhindern sowie davor zu schützen und darauf zu...

Frankfurt/Main - Der DAX hat sich am Mittwochmittag ungeachtet anstehender Verschärfungen der Corona-Maßnahmen weiter deutlich im Plus gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.400 Punkten berechnet und damit 0,9 Prozent über Vortagesschluss. Dass Anleger durchaus sich abzeichnende härtere Lockdowns in Deutschland aber auch...

Berlin - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich gegen eine generelle Absage von Weihnachtsgottesdiensten ausgesprochen. "Ich bedaure, dass die Kirchentüren im ersten Lockdown so lange geschlossen blieben", sagte Grütters der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie forderte, dass zu Weihnachten nicht nur digitale Messen gefeiert werden. "Ich wünsche mir stillere und doch...

Berlin - Drei bekannte Corona-Forscherinnen - die Biologin Melanie Brinkmann, die Medizinerin Sandra Ciesek und die Physikerin Viola Priesemann - fordern, in einem abgestimmten Vorgehen in Europa die Infektionszahlen zügig zu senken. In der Wochenzeitung "Die Zeit" schlagen sie einen Wert von zehn Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche...

Rom - Der Chef des Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley, will Milliardäre persönlich zur Kasse bitten, um Hungersnöte zu verhindern. "Jeff Bezos, gib mir nur so viel, wie du an einem Tag verdienst", sagte in der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gebe 2.200 Milliardäre auf der Welt, mit einem Nettovermögen von...

Berlin - Der Schriftsteller Navid Kermani hat sich für weitere Verhandlungen des Westens mit den Machthabern im Iran ausgesprochen. "Aber viele Iraner fürchten, dass der Westen über die Aussicht auf einen neuen Atomdeal einmal mehr die Lage der Menschenrechte ignoriert", sagte der Autor der Wochenzeitung "Die Zeit". Deren Einhaltung müsse...