dts Nachrichtenagentur

Berlin - Der Städte- und Gemeindebund hat die Abschaffung der kostenlosen Corona-Schnelltests begrüßt. "Die Abschaffung der kostenlosen Schnelltests ist nachvollziehbar, da inzwischen alle Personen ein Impfangebot erhalten", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wer sich anders entscheide, müsse akzeptieren, dass die Allgemeinheit nicht bereit sei, dafür weiterhin Steuermittel in...

Berlin - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich angesichts unterschiedlicher Impfquoten in Deutschland gegen eine Personaldiskussion beim Robert-Koch-Institut (RKI) ausgesprochen. "Wir sind in einer Phase, wo es jederzeit wieder ein Aufflammen der vierten Welle geben könnte und wahrscheinlich auch geben wird. Da halte ich die Personaldiskussion für nicht das Wichtigste"...

Wien - Nach dem Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) wird der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montagmittag die Nachfolge antreten. In einer Pressekonferenz nach einem Treffen am Sonntagabend mit Schallenberg erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Regierungskrise für "beendet". Bei den österreichischen Bürgern entschuldigte sich Van...

Berlin - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat höhere Löhne in der Pflege gefordert, um dem Personalmangel in der Branche entgegenzuwirken. "Wir müssen innerhalb des Tarifgefüges die Pflege besser einstufen, das wäre auch qualitativ gerechtfertigt", sagte Lauterbach dem ARD-Hauptstadtbüro am Sonntagabend im "Bericht aus Berlin". Damit sich junge Menschen für eine...

Berlin - Angesichts der hohen Inflation fordern Verbraucherschützer die Politik auf, gegenzusteuern und die Bürger zu entlasten. Wenn der Anstieg der Energie- und Benzinpreise ungebremst weitergehe, drohe eine "dramatische soziale Schieflage", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Die Politik muss dringend die gegenwärtige Abhängigkeit...

Paris - Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire fordert gemeinsam weiteren europäischen Ministern einen Ausbau der Atomkraft in Europa. Das berichten die "Welt" und die Partnerzeitungen der "Leading European Newspaper Alliance" (Lena) unter Berufung auf einen offenen Brief der Minister. Begründet wird der Vorstoß demnach mit dem Kampf...

Istanbul - Mercedes-Pilot Valtteri Bottas hat das Formel-1-Rennen in der Türkei gewonnen. Zweiter in Istanbul wurde Max Verstappen (Red Bull), der damit auch wieder die WM-Führung von Bottas` Teamkollegen Lewis Hamilton übernahm. Beim Start auf nasser Strecke konnte sich Bottas vor Verstappen durchsetzen. Bei dieser Konstellation blieb es auch, nachdem...

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) hat nach dem umstrittenen Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Status von EU-Recht finanzielle Konsequenzen gefordert. "Die Bundesregierung muss jetzt mit allen Partnern schnell deutlich machen, dass EU-Vertragstreue die Voraussetzung für Milliardenzahlungen aus Brüssel ist", sagte Holthoff-Pförtner der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Wer wie...

Prag - Der tschechische Präsident Milos Zeman ist am Sonntag in ein Prager Krankenhaus eingeliefert worden. Das teilte sein Büro mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Die Einweisung sei auf Empfehlung seines behandelnden Arztes erfolgt. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Die Krankenhauseinweisung kommt einen Tag nach der Parlamentswahl zu...

Berlin - Der Deutsche Hanfverband hat die Unterhändler der Ampel-Sondierungen aufgefordert, die Legalisierung von Cannabis ins Regierungsprogramm aufzunehmen. "Die Chancen auf eine Legalisierung waren noch nie so groß wie jetzt", sagte Geschäftsführer Georg Wurth der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er verwies darauf, dass Grüne und FDP sich seit Langem für einen...

Berlin - Die FDP-Fraktion will im Bundestag nicht mehr neben der AfD sitzen. Sie habe im Vorältestenrat gegen die geplante Sitzordnung des künftigen Bundestages protestiert, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Der scheidende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte den Fraktionen eine Sitzordnung vorgeschlagen, in der das Wahlergebnis auf die Zahl der...

Berlin - SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt das Ende der Corona-Tests zum Nulltarif. "Das Auslaufen der kostenlosen Corona-Tests ist richtig", sagte er der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Es wäre falsch, denjenigen, die sich selbst der Solidarität des Impfens verweigern, unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen." Es gebe zwar keine Impfpflicht, aber solidarisch...

Hamburg - Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) soll künftig als oberste Repräsentanz des Verbandes mit "Richtlinienkompetenz" ausgestattet werden. Darauf einigten sich die Präsidenten der 21 Landesverbände und fünf Regionalverbände auf einer gemeinsamen Konferenz in Hamburg. Demnach sei auch eine "enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit dem Generalsekretär, dem höchsten Hauptamt...

Berlin - Die Finanzaufsicht Bafin befürchtet, dass weitere Pensionskassen wegen der Niedrigzinsen in Schwierigkeiten geraten könnten. Es gebe Pensionskassen, bei denen man Leistungskürzungen nicht ausschließen könne, sagte Frank Grund, Exekutivdirektor Versicherungsaufsicht, dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Man habe dies in den vergangenen Jahren schon bei drei Pensionskassen erlebt. Derzeit habe die Bafin...

Vilnius - Die im Exil lebende Anführerin der weißrussischen Opposition, Swetlana Tichanowskaja, hat Machthaber Alexander Lukaschenko für seinen Umgang mit Migranten an der EU-Grenze kritisiert. Lukaschenko führe einen "hybriden Krieg gegen den Westen", sagte sie der "Welt" in Vilnius. "Polen, Litauen und Lettland, die Außengrenzen der EU werden durch Cyberattacken,...

Jerusalem - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Abschiedsbesuch in Israel bekräftigt, dass sich die Bundesrepublik in sicherheitspolitischen Fragen weiter für das Partnerland einsetzten wird. "Deutschland ist nicht neutral, wenn es um die Frage der Sicherheit Israels geht", sagte sie am Sonntag in Jerusalem. Sie sei "Teil unserer Staatsräson...

Moskau - In der russischen Teilrepublik Tatarstan sind am Sonntag mehrere Menschen beim Absturz eines Transportflugzeugs ums Leben gekommen. An Bord der Maschine vom Typ Let L-410 Turbolet befanden sich Fallschirmspringer eines regionalen Vereins, teilten die örtlichen Behörden mit. Insgesamt sollen 23 Personen während des Unglücks im Flugzeug gewesen sein,...

Berlin - Bei den Verhandlungen zwischen SPD, FDP und Grünen über eine Regierungsbildung drohen in der kommenden Woche Konflikte beim Thema Finanzen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing machte in der "Bild am Sonntag" noch einmal deutlich, dass die FDP zu keinerlei Zugeständnissen bei Steuererhöhungen und der Schuldenbremse bereit sei. "Alle Gesprächspartner kennen...

Berlin - Außenminister Heiko Maas (SPD) drängt auf die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. "Die Todesstrafe ist eine grausame und unwiderrufliche Strafe, die Deutschland entschieden ablehnt", sagte er am Sonntag. "Sie verstößt nicht nur gegen das Recht auf Leben, sie ist unvereinbar mit der Würde des Menschen." Zwar gebe es international...

Berlin - Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten hat dem kompletten CDU-Präsidium den Rücktritt nahe gelegt. "Das CDU-Präsidium kann einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen, aber dann muss der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden können", sagte er...

Berlin - Eine Gruppe junger CDU-Politiker um Junge-Union-Chef Tilman Kuban und den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor fordert eine Beteiligung der Basis bei der Wahl einer neuen Parteispitze. Die CDU müsse "raus aus der alten Denke", schreiben die Politiker in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag". Die große Stärke der Partei...

Berlin - Eine Mehrheit der Bundesbürger plädiert für eine Wiederwahl von Bundespräsident Walter Steinmeier im Februar kommenden Jahres. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für die "Welt am Sonntag". Darin sprachen sich 55 Prozent der Befragten für einen Verbleib des SPD-Politikers im höchsten Staatsamt aus. Den größten Zuspruch bekommt...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 7.612 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 23 Prozent oder 1.448 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 64,4 auf heute 66,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der...

Berlin - Vor Beginn der globalen Konferenz zur Artenvielfalt im chinesischen Kunming hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) einen Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet. "In den kommenden Monaten muss ein Durchbruch beim Artenschutz gelingen wie beim Pariser Klimaabkommen für den Klimaschutz", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Wir haben keine...