dts Nachrichtenagentur

Berlin - Der Vorstandschef des Immobilienkonzerns Vonovia, Rolf Buch, gibt sich kurz vor dem Volksentscheid in Berlin über eine mögliche Enteignung kämpferisch. "Selbst wenn das Votum entsprechend ausfällt, sind die Wohnungen ja noch nicht automatisch enteignet", sagte Buch der "Zeit" und "Zeit-Online". Dann beginne erst einmal ein Gesetzgebungsverfahren. "Der Volksentscheid...

Berlin - Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat Warnungen der Union vor einer möglichen rot-rot-grünen Koalition zurückgewiesen. "Ich sehe Verzweiflung in den Augen der CDU", sagte sie den Sendern RTL und n-tv. "Es ist albern, vor einem Linksruck zu warnen. Im Gegenteil, ein Linksruck ist wünschenswert." Auf die Frage, für wie...

Mainz - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat angekündigt, dass Opfer der Flutkatastrophe ab Oktober Hilfen aus dem Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern beantragen können. "Wir bereiten uns im Moment darauf vor, wie wir möglichst unkompliziert ab Oktober den Menschen sofort die Möglichkeit der Antragstellung geben", sagte sie im...

Berlin - Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Mittwoch auf 54,3 Millionen angestiegen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) mit. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 65,3 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 65,1 Prozent). Den vollständigen Impfschutz haben 50,4 Millionen Bürger, was einer...

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.955 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Fast alle Werte rangieren im grünen Bereich. An...

Berlin - Schauspielerin Anja Kling hat ihr Herz für die Komödie entdeckt. "Die Komödie ist natürlich die Königsklasse", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Denn jemand zum Lachen zu bringen, ist deutlich schwerer, als jemand zum Weinen." Aber letztlich komme es immer auf das Drehbuch an. Es sei ein großes...

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen einen neuen Lockdown im Herbst ausgesprochen. "Wir sollten eine Garantie aussprechen, dass es nicht zu neuen Freiheitseinschränkungen kommt", sagte er "Zeit-Online". Alles andere sei "eine Kapitulation - nach 18 Monaten Erfahrungen, die wir gesammelt haben, und nach einem Impfstoff, den wir entwickelt...

Wiesbaden - Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Juli 5,1 Prozent weniger umgesetzt als im Vormonat. Wegen deutlich gestiegener Preise betrug der Rückgang nominal nur 4,5 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Beim Vormonatsvergleich ist zu beachten, dass der Juni aufgrund der bundesweit damals noch...

Berlin - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert eine offizielle Empfehlung, ob sich Risikogruppen ein drittes Mal gegen Corona impfen lassen sollen. Er hoffe, dass die Ständige Impfkommission hier relativ zeitnah eine entsprechende Empfehlung formuliere, sagte der Chef der KBV, Andreas Gassen, am Mittwoch im RBB-Inforadio. Das würde es allen einfacher machen,...

Brüssel - Eine angekündigte Klage des Europaparlaments gegen die EU-Kommission wird von den Juristen des Parlaments kritisch betrachtet. Die Chancen auf einen Sieg vor Gericht seien "sehr gering", schreibt der juristische Dienst in einem Gutachten, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Es geht um eine Untätigkeitsklage, weil die EU-Kommission noch keine...

Berlin - Der Digitalpakt kommt noch immer nicht in den Schulen an: Von den insgesamt 6,5 Milliarden Euro des Bundes waren bis Ende Juni 2021 erst 851 Millionen abgeflossen - also ein gutes Achtel. Das zeigt der Bericht der Länder an den Bund zum Stichtag 30. Juni, über den...

Berlin - Die Ukraine hat als Gegenleistung für die Fertigstellung der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 eine rasche Aufnahme in die NATO gefordert. "Die Ukraine braucht keine Zusicherungen, sondern konkrete verbindliche Sicherheitsgarantien seitens der USA und Deutschlands, am besten im Rahmen einer zügigen NATO-Mitgliedschaft", sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland,...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 13.531 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,0 Prozent oder 1.970 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 74,8 auf heute 75,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb...

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor der Kabinettsbefassung mit der neuen Arbeitsschutzverordnung auf eine engere Einbindung der Arbeitgeber in die Impfkampagne gepocht. "Wir wollen, dass die Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten unterstützt werden: durch gezielte Information und betriebliche Impfangebote", sagte Heil der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Zudem wollen...

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner bezeichnet trotz neuer Umfragen, die die SPD vor der Union sehen, ein mögliches Ampel-Bündnis mit SPD, Grünen und FDP als "nicht attraktiv". "SPD und Grüne haben beide enorm viel Bürokratismus, Umverteilung und enorme Staatsausgaben im Programm", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Beide wollen...

Berlin - Die deutschen Omnibusunternehmer stecken weiter in der finanziellen Krise. "Die privaten Busunternehmen erwarten in diesem Jahr einen durchschnittlichen Umsatzeinbruch von knapp 70 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (BDO), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Für die Bustouristik wird sogar ein Umsatzminus...

Berlin - Die Kassenärzte fordern eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus. "Die Stiko hat die Daten, um für bestimmte Gruppen eine Empfehlung für eine Drittimpfung auszugeben", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Der Verbandschef betonte: "Die Stiko...

Stuttgart/Berlin - Bundespolitiker erheben schwere Vorwürfe gegen das am Montag in Baden-Württemberg gestartete "Anonyme Hinweisgeberportal" gegen Steuervergehen, über das Bürger andere Bürger melden können, wenn sie den Verdacht hegen, dass diese gegen die Steuergesetze verstoßen. "Dieses Portal zeigt uns, was droht, wenn Grüne ihre moralischen Vorstellungen über Recht und...

New York - Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.360,73 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.520...

Washington - US-Präsident Joe Biden hat den kompletten Abzug seiner Streitkräfte aus Afghanistan verteidigt. Bereits sein Vorgänger habe mit den Taliban einen Vertrag unterschrieben, der einen noch früheren Abzug vereinbart und keine Gegenleistungen enthalten habe. Dies sei nun anders, sagte Biden. 90 Prozent der Personen, die man aus dem Land...

Berlin - Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, führt die Probleme beim schleppenden Breitbandausbau auf Mängel bei der staatlichen Förderung zurück und fordert ein Umdenken. Der Bund stelle zwar kurzfristig hohe Milliardenbeträge zur Verfügung, "aber es hilft nichts, einfach mehr Geld in den Markt zu pumpen, das nicht verbaut...

Brüssel - Die EU streitet um höhere Kontingente für Afghanen in Europa. Bei einer Sitzung der Innenminister am Dienstag machten einige Länder klar, dass sie keine Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen wollen. So unter anderem Österreich, Tschechien oder Dänemark. Deutschland hatte schon im Vorfeld erklärt, gefährdete Menschen aufzunehmen, plädierte...

Berlin - Der Druck auf Verkehrsminister Andreas Scheuer wächst, sich in den Tarifstreit bei der Bahn einzuschalten. Als Vertreter des Eigentümers der Bahn müsse der sich "aktiv um eine Vermittlung auf dem Weg zur Schlichtung bemühen statt nur mit den Händen in der Tasche danebenzustehen und zuzuschauen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton...

Düsseldorf - NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) spricht sich dafür aus, dass Arbeitgeber den Impfstatus ihrer Beschäftigten abfragen dürfen. Er halte den Vorschlag aus Gründen des Infektions- und Arbeitsschutzes grundsätzlich für eine gute Idee, sagte Laumann der "Westdeutschen Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe). Einen Vorstoß für eine entsprechende Gesetzesänderung für die...

Frankfurt/Main - Am Dienstag hat der DAX nach einem sehr freundlichen Start zum Nachmittag hin deutlich ins Minus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.835,09 Punkten berechnet, ein Abschlag in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Auslöser galt eine überraschende Äußerung des...