dts Nachrichtenagentur

Berlin - Der Bundestag hat auf Antrag der Großen Koalition die "Epidemische Lage nationaler Tragweite" verlängert. 375 von 599 abstimmenden Abgeordneten votierten dafür, 218 dagegen, es gab sechs Enthaltungen. Die Feststellung gilt bis September. Der Bund kann bis dahin direkt und ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen erlassen, beispielsweise zu Tests,...

Baden-Baden - Die No Angels sind nach 18 Jahren zurück an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit "20" steigen sie direkt auf der Spitzenposition ein, wo sie zuletzt mit ihrem 2003 veröffentlichten Album "Pure" rangierten. Dahinter steigt die US-Punkrock-Band Rise Against mit...

Berlin - SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach macht Betreibern von Clubs und feierwilligen Menschen in Deutschland mit Blick auf den Herbst Hoffnung. Gegenüber dem Nachrichtenportal Watson sagte Lauterbach: "Ich glaube, dass im Herbst die Clubs öffnen können - aber eben nur für Geimpfte, Geteste und Genesene." Wenn man alle Menschen teste, erwische...

Berlin - Die Deutschen blicken im Vergleich zu den Menschen in anderen Industriestaaten pessimistisch in die Zukunft. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "YouGov" im Auftrag des Think Tanks "Global Progress" hervor, für die knapp zwölftausend Menschen in acht westlichen Industriestaaten (G7 und Australien) befragt wurden. Die Zeitungen des...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat zahlreiche weitere Länder von der Liste der Corona-Riskogebiete gestrichen. Das geht aus der Liste der Risikogebiete hervor, die am Freitag aktualisiert wurde. Das betrifft unter anderem gesamt Armenien, Aserbaischan, Bosnien und Herzegowina, die Regionen Berg Athos, die Nördliche Ägäis, Ostmakedonien und Thrakien sowie Peloponnes...

Berlin - Die Bundesregierung will die generellen Reisewarnungen für Risikogebiete offenbar beenden. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Danach soll die Reisewarnung für Risikogebiete mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 200 aufgehoben werden. Diese Regelung von Außenminister Heiko Maas (SPD) soll ab 1. Juli gelten und zwar weltweit, schreibt...

Berlin - Der Bundestag hat verbindliche Frauenquote für Vorstände großer Unternehmen auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde am Freitagmorgen mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen von FDP und AfD angenommen, Linke und Grüne enthielten sich. Der Regierungsentwurf sieht vor, dass in börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen...

Berlin - Die Entscheidung der EU-Kommission, gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts einzuleiten, stößt in Berlin auf Verärgerung und Ratlosigkeit. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Das Justizministerium unter Christine Lambrecht und das Finanzressort von Olaf Scholz (beide SPD) schieben sich die Verantwortung dafür zu,...

Brüssel - Die Europäische Union will ihre Pläne für eine EU-weite Digitalsteuer bis zur Sommerpause zurückstellen. Das entscheidende Datum sei die Finanzminister-Tagung der 20 größten Industrienationen Anfang Juli in Venedig, zitiert der "Spiegel" von der Spitze der Brüsseler Kommission. Bis dahin sei klar, ob bei den laufenden Beratungen von knapp...

Washington - US-Präsident Joe Biden empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 15. Juli im Weißen Haus in Washington. Das teilte das Weiße Haus am Freitagmorgen (Ortszeit) mit. "Der Besuch von Bundeskanzlerin Merkel wird die tiefen bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bekräftigen", hieß es in einer Mitteilung von...

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) wirft der Bundesregierung vor, Städte mit den Pandemiefolgen alleine zu lassen. "Die Bundesregierung redet seit fast einem Jahr über mögliche Hilfen für die Innenstädte, damit sie nicht ausbluten", sagte sie dem "Spiegel". Gehandelt habe der Bund nicht. Um die Auswirkungen der Coronakrise abzumildern,...

Berlin - Berlins Justizsenator Dirk Behrendt wirbt für eine bundesweite Legalisierung von Cannabis. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Prohibitionspolitik sei gescheitert, so der Grünenpolitiker: "Wir lähmen damit Polizei und Justiz, die Wichtigeres zu tun haben, als Kiffer zu verfolgen." Laut seinem Beschlussvorschlag für die Justizministerkonferenz kommende...

Berlin - Die Bundesregierung will die Betreiber von Stromnetzen mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zwingen, ihre Preisberechnungen transparent zu machen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Sie müssten dann Kosten und Kalkulationsgrundlagen veröffentlichen, wie der Gesetzesvorlage zu entnehmen ist. Dagegen hatten sich Branchengrößen wie Eon, aber auch Stadtwerke...

Berlin - Der Apothekerverband Nordrhein hat zum Start des digitalen Impfpasses am Montag vor einem Ansturm auf die Apotheken gewarnt. "Das kommt alles sehr kurzfristig. Maximal zehn Prozent der Apotheken können am Montag starten", sagte Thomas Preis vom Apothekerverband Nordrhein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Preis rechnet mit einem enormen Andrang...

Berlin - Angesichts gesunkener Fallzahlen hält der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach Großveranstaltungen für möglich, wenn sie im Freien stattfinden und die Teilnehmer geimpft, getestet oder genesen sind. "Da hielte ich Veranstaltungen, wenn sie gut organisiert sind und die Tests werden ausreichend gut geprüft, von bis zu 1.000 Menschen jetzt für...

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat am Freitagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.615 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern zufolge lassen Inflationssorgen aktuell nach und positive Konjunkturerwartungen prägen das Bild. An...

Berlin - Bundesbildungsminister Anja Karliczek (CDU) unterstützt die jüngst von CDU- und CSU-Mitgliedern gegründete Klima-Union. Sie wolle dazu beitragen, "dass die Klima-Union zu einem wichtigen Diskussionsforum in der Union wird und uns immer wieder inspiriert", sagte sie dem "Spiegel". Die CDU-Politikerin, die die Gruppierung als Gründungspatin unterstützen soll, fordert ihre...

Köln - Das Institut der Deutschen Wirtschaft erwartet durch den Ausbau der Grundschulen zu Ganztagsschulen, dass vor allem Mütter mehr arbeiten. "Insgesamt summieren sich die Effekte mittelfristig etwa auf 50.000 bis 100.000 Vollzeitkräfte", sagte IW-Ökonom Axel Plünnecke dem "Handelsblatt". Die zusätzlichen Ausgaben des Staates für Ganztagsschulen seien gut...

Berlin - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zeigt sich zufrieden mit den Fortschritten in der Pandemiebekämpfung in den letzten Wochen. "Mit einem Lockdown, so wir ihn im letzten Winter hatten, rechne ich eher nicht mehr", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir haben dann eine Bevölkerung, die dann hoffentlich zu hohen Teilen...

Berlin - Der Bundestag hat unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde am Freitagmorgen mit 412 Ja-Stimmen gegen 159 Nein-Stimmen angenommen, 59 Abgeordnete enthielten sich. Wie die Bundesregierung schreibt, würden in Handel und der Produktion regelmäßig grundlegende Menschenrechte verletzt und die Umwelt zerstört. Mit dem "Gesetzentwurf...

Berlin - Am Tag 166 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 39,54 Millionen angestiegen, entsprechend 47,5 Prozent der Bevölkerung. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 39,...

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bedeutung der Berufsausbildung hervorgehoben. "Wir müssen alles daransetzen, Ausbildungs- und Berufschancen zu sichern - für junge Menschen selbst und auch zur Fachkräftesicherung", sagte sie in ihrem aktuellen Video-Podcast. Mit Blick auf die Corona-Pandemie sagte die Bundeskanzlerin, dass gerade junge Menschen auf dem...

Berlin - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak unterstellt den Grünen, keinen klaren Kurs zu haben und sieht innerhalb der Grünen eine gewisse Unzufriedenheit mit dem eigenen Wahlprogramm. "Wir sehen gerade, dass die Grünen selbst nicht wissen, was sie wollen", sagte er im RTL/n-tv- "Frühstart". Das Programm habe über 3.000 Änderungsanträge....

Frankfurt/Main - Der DAX ist am Freitag kaum verändert in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.575 Punkten berechnet und damit 0,04 Prozent über Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge haben die Anleger die gestiegene US-Inflation gut verkraftet, es war wohl eine noch stärkere...

Berlin - Der Bundestag hat das neue Unternehmensbasisregister auf den Weg gebracht. "Wir werden jetzt sofort mit der Umsetzung beginnen", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag. Das Basisregister kommt mit einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen. Die sollen künftig ihre Daten nur noch einmal nennen müssen - alle Behörden können dann...