dts Nachrichtenagentur

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AKK wollte "nicht zu 110 Prozent" Kanzlerin werden

Berlin - Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wollte das Kanzleramt nicht unbedingt. Als es darum gegangen sei, habe sie für sich "am Ende entschieden, ich will es nicht zu 110 Prozent", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Für das Kanzleramt würden 99 Prozent jedoch nicht reichen. "Es gab damals ganz...

1. Bundesliga: Stuttgart gewinnt in Augsburg

Augsburg - Im ersten Sonntagsspiel des 15. Spieltags der Bundesliga hat der VfB Stuttgart 4:1 beim FC Augsburg gewonnen. Damit rücken die Stuttgarter in der Tabelle auf Rang zehn vor. Sie stehen jetzt einen Platz vor den Augsburgern. In den ersten Minuten des Spiels lieferten sich beide Teams einen...

Linken-Chefin stützt SPD bei Hartz-IV-Reform

Berlin - Linken-Chefin Katja Kipping hat die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Hartz-IV-Reform begrüßt. Sie halte den Reformansatz "für überfällig", sagte Kipping der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Montagsausgaben). Doch gehen ihr die Pläne nicht weit genug. Das sei "noch lange nicht der notwendige Kurswechsel hin zu einem garantierten...

Staatsrechtlerin hält mehrere Corona-Regeln für verfassungswidrig

Berlin - Laut der Staatsrechtlerin Andrea Edenharter verstoßen mehrere der aktuellen Corona-Regeln gegen das Grundgesetz. So sei etwa die 15-Kilometer-Regelung "schon deshalb verfassungswidrig, weil es dafür keine hinreichende gesetzliche Grundlage gibt", sagte Edenharter der "Welt" (Montagsausgabe). Sie verstoße zudem gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. "Menschen in Großstädten wie München steht ein...

Hofreiter erwartet "Aufbruchstimmung" vor Bundestagswahl

Berlin - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erwartet, dass sich das Stimmungsbild in der Bevölkerung vor der Bundestagswahl noch einmal deutlich verschieben wird. "Es wird eine Aufbruchstimmung geben", sagte er dem "Spiegel". Er erwarte ein offenes Rennen, wer die besten Antworten für die Zukunft des Landes habe. Als Beispiele nannte der Grünen-Politiker...

2. Bundesliga: Bochum springt auf Platz zwei

Regensburg - Am 15. Spieltag der 2. Bundesliga hat der VfL Bochum 2:0 bei Jahn Regensburg gewonnen. Aufgrund von Patzern der direkten Konkurrenz verbessert sich Bochum damit auf Rang zwei. Regensburg steht unterdessen auf dem 14. Platz. Die Bochumer waren im ersten Durchgang das klar bessere Team. Allerdings konnten...

Reiseverband: Branche könnte kürzere Sommerferien verkraften

Berlin - Die deutsche Reisebranche könnte nach Angaben des Deutschen Reiseverbands (DRV) mit einer Verkürzung der Sommerferien wegen der Corona-Pandemie leben. "Für die Reisebranche ist die Länge der Sommerferien nicht das entscheidende Thema, da die Menschen in der Regel keine sechs Wochen verreisen, sondern eher zwei", sagte DRV-Präsident Norbert Fiebig...

Zahl der Asylerstanträge im Corona-Jahr stark gesunken

Berlin - Die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland ist im Jahr 2020 stark gesunken. Insgesamt wurden 76.061 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge gestellt, teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit. Das waren 31,5 Prozent (35.033) weniger als im Vorjahr. Haupt-Staatsangehörigkeiten waren Syrien, Afghanistan und der Irak. Das BAMF entschied im...

Evangelische Kirche: Sterbewillige nicht alleine lassen

Berlin - Namhafte Repräsentanten der evangelischen Kirche werben für die Möglichkeit eines assistierten professionellen Suizids in kirchlich-diakonischen Einrichtungen. In einer Stellungnahme, über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagsausgabe) berichtet, heißt es, kirchliche Einrichtungen sollten eine bestmögliche medizinische und pflegerische Palliativversorgung sicherstellen. Zugleich dürften sie sich dem freiverantwortlichen Wunsch einer Person...

Laschet will innere Sicherheit zum Top-Thema machen

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will für den Fall, dass er Bundeskanzler wird, der inneren Sicherheit absolute Priorität einräumen. "Eine Sicherheitsoffensive im Schulterschluss mit allen Ländern stünde ganz sicher oben auf einer Agenda, damit wir die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, dem Bund und Europol verbessern", sagte Laschet...

43-Jähriger stirbt bei Bergunfall in Oberbayern

Bischofswiesen - Am Untersberg im oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land ist am Wochenende ein 43 Jahre alter Mann bei einem Bergunfall ums Leben gekommen. Er war am Samstag bei einer Bergtour etwa 50 Meter tief abgestürzt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Mann war am Abend gegen 23 Uhr von...

Scheuer will Debatte um Pkw-Maut "versachlichen"

Berlin - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat eine "Versachlichung" der Debatte um die gescheiterte Pkw-Maut gefordert. "Ich hoffe, Ende Januar bin ich ja noch mal im Untersuchungsausschuss, dass mir die Gelegenheit gegeben wird, einfach die Debatte zu versachlichen", sagte er im Deutschlandfunk. Teilen der Opposition warf er vor, "fern, weg...

Gesundheitssenatorin: Berliner sollen Impfstoff wählen können

Berlin - Impfwillige in Berlin sollen laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) die Wahl haben, welchen Impfstoff sie bekommen. Bürger sollten die Freiheit haben, sich entscheiden zu können, sagte Kalayci dem RBB. "Wir haben zurzeit eine Sortierung der Impfzentren nach Impfstoff." Bei der Terminanmeldung könnten Berliner also bestimmen, in welches Zentrum...

Arbeitgeber gegen schärferen Lockdown

Berlin - In der Debatte um einen schärferen Lockdown hat Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger vor weiteren Einschränkungen gewarnt. "Das ist doch absurd. Sie können doch nicht alle Betriebe schließen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Das Land müsse am Laufen gehalten, Insolvenzen sollten vermieden werden. "Wir müssen die Menschen pandemiegeschützt so...

Conti-Chefaufseher warnt vor Software-Alleingang der Autokonzerne

Hannover - Continental-Aufsichtsratschef Wolfgang Reitzle warnt vor Alleingängen der Autokonzerne BMW, Daimler und Volkswagen bei der Entwicklung digitaler Betriebssysteme. "Es ist ein historischer Fehler, wenn jeder Hersteller versucht, seine eigene Software-Plattform zu entwickeln", sagte Reitzle dem "Spiegel". Den kriselnden Autozulieferer Continental will er künftig konsequent auf Software-Entwicklung ausrichten. Nur mit...

NRW-Landesregierung verhinderte Öffnung des Kölner Impfzentrums

Köln - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die vorzeitige Öffnung des Impfzentrums der Stadt Köln und damit die frühere Durchführung von Impfungen verhindert. Die Stadtverwaltung war kurz vor Weihnachten mit der Information an das Gesundheitsministerium herangetreten, dass nicht genügend Einwilligungserklärungen vorlägen, um die zu diesem Zeitpunkt 3.000 verfügbaren Impfdosen an...

RKI meldet 16.946 Corona-Neuinfektionen

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen 16.946 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 64 Prozent oder 6.631 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche, als 10.315 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Wegen der Feiertage sind Vorwochenvergleiche noch immer nur eingeschränkt aussagekräftig. Insgesamt...

Grüne wollen drei Monate bezahlte Auszeit für pflegende Angehörige

Berlin - Die Grünen wollen Arbeitnehmer, die sich in der Corona-Pandemie verstärkt um pflegebedürftige Angehörige zu Hause kümmern, künftig noch stärker mit staatlich bezahlten Auszeiten unterstützen. Dazu soll pflegenden Angehörigen ermöglicht werden, "drei Monate bei Lohnersatz freigestellt zu werden, ähnlich wie beim Elterngeld, damit sie ihre Erwerbstätigkeit nicht aufgeben müssen"...

Richterbund für massive Investitionen in Digitalisierung der Justiz

Berlin - Der Deutsche Richterbund fordert angesichts der Corona-Pandemie massive Investitionen in die Digitalisierung der Justiz. Vor allem ostdeutsche Bundesländer müssten aufholen bei der technischen Ausstattung ihrer Gerichte und Staatsanwaltschaften, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Es braucht einen Digitalpakt von Bund und Ländern nach dem Vorbild...

Umfrage: 81 Prozent halten Maßnahmen für richtig oder noch zu lasch

Berlin - Eine deutliche Mehrheit von 81 Prozent der Menschen in Deutschland hält die Corona-Maßnahmen der Regierung für richtig oder wünscht sich sogar strengere Maßnahmen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag". Demnach sind 56 Prozent der Meinung, dass die aktuell beschlossenen...

Laschet warnt vor "blindem Impfneid" in Europa

Berlin - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den europäischen Impfstoffeinkauf verteidigt und vor "blindem Impfneid" gewarnt. "Nationale Alleingänge sind in einem vereinten Europa nicht nur unsolidarisch, sondern verhindern wirkungsvollen Gesundheitsschutz. `Mein Land first` wurde eben in den USA abgewählt - wir tun gut daran, in Europa nicht durch...

Barley befürchtet wachsende EU-Skepsis durch schleppenden Impfstart

Brüssel - Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), warnt angesichts des umstrittenen Impfstarts in der EU vor wachsender Skepsis gegenüber der Europäischen Union. "Angesichts der aufgeheizten nationalen Debatte und des schleppenden Impfstarts" müsse sich die EU-Kommission aktiv in die Diskussion einbringen, schreibt Barley in einem Gastbeitrag für das...

Polizei erhöht Schutz des Bundestags

Berlin - Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington haben die Sicherheitsbehörden den Schutz des Deutschen Bundestags erhöht. "Die Berliner Landespolizei hat eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes bereits veranlasst", schreibt Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten, über den die "Bild am Sonntag"...

Berufsschullehrer gegen Lockdown-Ausnahmen

Berlin - Die Berufsschullehrer warnen wegen der Sonderregeln für Abschlussjahrgänge vor vollen Klassen und unverantwortbaren Corona-Risiken in ihrer Schulform. "Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben sich darauf geeinigt, dass beim Lockdown der Schulen trotzdem ganz normaler Unterricht für Abschlussklassen möglich ist", sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes der Lehrkräfte für Berufsbildung,...

KfW zahlte seit 2013 503 Millionen Euro an chinesische Unternehmen

Frankfurt/Main - Olaf in der Beek (FDP), Mitglied im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, wirft der Bundesregierung vor, sich zum Gehilfen von Pekings Expansionspolitik zu machen. "Deutschland bezahlt einen Teil der chinesischen Seidenstraßeninitiative und finanziert das geopolitische Machtstreben Chinas in Asien und Afrika mit Steuergeld aus dem Bundeshaushalt"...

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