Baerbock stellt Mali-Einsatz der Bundeswehr infrage

Berlin - Der Bundeswehr-Einsatz in Mali steht womöglich vor dem Aus. "Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

"Unser Einsatz ist kein Selbstzweck." Baerbock reagierte damit auf massive Spannungen zwischen der einstigen Kolonialmacht Frankreich und der malischen Militärregierung. Zu Wochenbeginn hatte die malische Führung den französischen Botschafter ausgewiesen. Die französische Regierung kündigte daraufhin an, bis Mitte Februar mit seinen europäischen Partnern über die künftige Militärpräsenz in dem westafrikanischen Land beraten zu wollen.

"Mit unseren internationalen Partnern und der Europäischen Union, insbesondere Frankreich, stehen wir in enger Abstimmung dazu, wie wir unser Engagement vor Ort weiter gestalten. Wir werden unsere Fragen in den nächsten Tagen auch hochrangig mit der malischen Regierung aufnehmen", sagte Baerbock. Das umfassende, partnerschaftliche Engagement mit Mali als Teil der Internationalen Gemeinschaft sei von langfristigen Zielen geleitet. Es gehe um "Sicherheit für die Menschen und Stabilität sowie Entwicklung für das Land".

Diese könne es nur durch Reformen und die Rückkehr zur Demokratie geben, wie es das Land auch mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS vereinbart habe. Im Westen wird befürchtet, dass die malische Führung sich immer stärker an Russland anlehnt. Die Bundeswehr ist derzeit mit 328 Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt und mit 1.170 Soldaten an der UN-Mission Minusma. Im Mai soll im Bundestag über die Zukunft beider Einsätze entschieden werden.