Bisher kaum Geld aus Digitalpakt Schule bewilligt

Berlin - Insgesamt rund 20 Prozent der zugesagten fünf Milliarden Euro aus dem Digitalpakt Schule sind bundesweit bisher bewilligt worden. Das geht aus einer Erhebung von "Zeit-Online" unter allen 16 Kultusministerien hervor.

Verantwortlich für den Wert sind allerdings hauptsächlich einige Ausreißer nach oben. Der Mittelwert der Bundesländer liegt bei 12,6 Prozent. Der Digitalpakt wurde 2019 beschlossen und soll dabei helfen, die Schulen in Deutschland zu digitalisieren. In Sachsen sind bereits fast die gesamten Mittel bewilligt, Hamburg hat das Geld komplett verteilt.

Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz bewegen sich um die Zehn-Prozent-Marke. In Schleswig-Holstein sind gerade einmal 2,9 Prozent der verfügbaren Millionen gebunden, im Saarland 3,4 Prozent. "Bis 30 Monate vor Ende der Laufzeit des Digitalpakts Schule soll mindestens die Hälfte des Volumens der Finanzhilfen durch Bewilligungen gebunden sein", hieß es ursprünglich in der Vereinbarung. Das wäre schon Ende 2021. Der Digitalpakt wurde für einen Zeitraum von fünf Jahren geplant, bis Mitte 2024 haben die Länder Zeit, das Geld auszugeben.

Besser sieht es beim Sonderausstattungsprogramm aus, welches zu Beginn der Coronakrise aufgesetzt wurde: Die Millionen, die Bund und Länder dafür zur Verfügung gestellt hatten, sind in den meisten Ländern komplett verplant und zum Teil auch bereits an die Schulträger verteilt, zeigt die "Zeit-Online"-Erhebung. In Bayern sind derzeit 97,5 Millionen Euro des verfügbaren Budgets von 107,8 Millionen Euro bewilligt. In Nordrhein-Westfalen sind es 134 Millionen von verfügbaren 178 Millionen Euro. Schneller und unbürokratischer als beim ursprünglichen Digitalpakt sollen davon Tablets und Laptops angeschafft werden, als Leihgaben vor allem für bedürftige Schüler.

Die 500 Millionen Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, müssen die Länder um mindestens zehn Prozent aufstocken, einige Länder investieren jedoch mehr. Spitzenreiter ist dabei Bremen, wo fünf Millionen Euro Bundesmittel um ganze 50 Millionen Euro aufgestockt wurden. Es ist das einzige Bundesland, welches derzeit plant, jeden Schüler mit einem Gerät auszustatten. Ansonsten sollen die Tablets und Notebooks an Schüler gehen, die zu Hause keines haben und Unterstützung bedürfen.