Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Mali

Berlin - Der Bundestag hat zwei Einsätze der Bundeswehr bis zum 31. Mai 2022 in Mali verlängert. Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali wurde mit 434 Ja-Stimmen gegen 147 Nein-Stimmen bei 57 Enthaltungen verlängert.

Der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Minusma-Mission der Vereinten Nationen in Mali stimmten zuvor 499 Abgeordnete namentlich zu, 147 stimmten dagegen, es gab drei Enthaltungen. Zu den Kernaufgaben von Minusma gehört die Unterstützung der Vereinbarungen zur Waffenruhe, der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und der Umsetzung des Friedensabkommens von 2015. Ferner sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden. Die Mission zielt außerdem darauf, die staatliche Autorität im ganzen Land wiederherzustellen, den malischen Sicherheitssektor wiederaufzubauen und den Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe zu unterstützen.

Anfang 2016 wurde das Mandat vor allem im Fähigkeitsbereich der Aufklärung erweitert, um die vor Ort eingesetzten niederländischen Kräfte zu entlasten, 2017 kam übergangsweise bis Sommer 2018 die Entsendung von Transporthubschraubern NH 90 und Kampfhubschraubern Tiger hinzu. Die Obergrenze der maximal einsetzbaren Soldaten soll weiterhin bei 1.100 liegen. Die Mission EUTM hat hingegen das Ziel, die malischen Streitkräfte so auszubilden, dass sie selbst die Stabilität und Sicherheit in Mali gewährleisten können und damit zu einer Stabilisierung des Landes beitragen. Zudem werden Kenntnisse auf dem Gebiet der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts vermittelt.

Parallel haben die G5-Staaten der Sahel-Zone Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad im Jahr 2017 beschlossen, eine gemeinsame Einsatzgruppe aufzustellen, um den Terrorismus und die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität zu bekämpfen. Seit 2019 findet die Beratung der G5-Sahel-Einsatzgruppe nicht nur in deren Hauptquartier in Mali, sondern auch in den Sektor-Hauptquartieren in Niger, Tschad und Mauretanien statt. Am 29. Mai 2020 hatte der Bundestag zuletzt einer weiteren Verlängerung des Mandats längstens bis zum 31. Mai 2021 zugestimmt. Das Mandat wurde zugleich dahingehend ausgeweitet, dass erstmals die Ausbildungsmission Gazelle im Niger in das Mandat integriert und das EUTM-Mandatsgebiet auf Gesamtmali sowie alle G5-Sahelstaaten ausgeweitet worden ist.

Die Mandatsobergrenze, die lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen widerspiegelt, soll nun von 450 auf 600 Soldaten erhöht werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung im Zeitraum 1. Juni 2021 bis 31. Mai 2022 mit insgesamt rund 117,5 Millionen Euro.