EU-Kommissar: China-Blockade gegen Litauen trifft weitere EU-Länder

Brüssel - Die Europäische Kommission beklagt, dass die chinesische Einfuhrblockade gegenüber Litauen zunehmend auch Unternehmen aus anderen EU-Ländern betrifft. "Einfuhren aus Litauen werden vom chinesischen Zoll nicht mehr abgewickelt", sagte Valdis Dombrovskis, der auch für Handelsfragen zuständige Vizepräsident der Kommission der "Welt" (Freitagausgabe).

"Das betrifft viele Häfen und unterschiedliche Waren." Entsprechende Informationen der litauischen Regierung habe die Kommission bestätigen können. "Uns macht auch Sorgen, dass wir zunehmend auch aus anderen Mitgliedstaaten Berichte über blockierte Einfuhren bekommen. Offenbar fertigt der chinesische Zoll auch Güter aus anderen EU-Ländern nicht ab, wenn sie Teile enthalten, die aus Litauen stammen", so Dombrovskis.

Dabei geht es offenbar nicht mehr nur um Einzelfälle. "Wir wissen inzwischen von vielen Fällen, in denen Importe aus Litauen und der EU in chinesischen Häfen aufgehalten werden und die Zahl nimmt täglich zu", sagte Dombrovskis der "Welt". Und weiter: "Das geht von kleinen Lieferungen bis zu sehr großen. Auch bei den Summen, um die es geht, ist die Bandbreite groß. Angesichts des gewaltigen täglichen Handelsvolumens zwischen der EU und China ist es nicht verblüffend, dass die Zahl sehr schnell wächst."

Die Kommission, die Mitgliedsländer handelspolitisch vertritt, arbeite daran, über politische und diplomatische Kanäle eine Lösung zu finden, sagte Dombrovskis. Er selbst habe bereits mit dem chinesischen Botschafter in Brüssel gesprochen. Auch die EU-Delegation in Peking arbeite daran.

Seine Mitarbeiter bereiteten sich aber auch darauf vor, vor der Welthandelsorganisation WTO gegen China zu klagen. "Wir würden eine einvernehmliche Lösung für dieses Problem vorziehen, das ist klar", sagte Dombrovskis der "Welt". Man müsse sich dafür wappnen, dass diese Bemühungen ohne Erfolg bleiben. "Deshalb sammeln wir parallel Beweise, um vor der WTO gegen China vorzugehen, falls es nötig sein sollte."

Ein schon länger schwelender Konflikt zwischen China und Litauen ist zuletzt eskaliert, nachdem die litauische Regierung Taiwan erlaubt hatte, in der litauischen Hauptstadt Vilnius eine Vertretung zu eröffnen.