EU-Wirtschaftskommissar fürchtet langdauernden Ukraine-Wiederaufbau

Brüssel - EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat vor übertriebenen Hoffnungen auf einen schnellen Wiederaufbau der zerstörten Gebiete in der Ukraine gewarnt. "Der Wiederaufbau der Ukraine wird die Aufgabe einer Generation werden", sagte Gentiloni der "Welt".

"Wir haben zusammen mit der Regierung in Kiew eine erste Schätzung gemacht, wie umfangreich der Wiederaufbau werden könnte und wie teuer. Aber wir brechen nichts übers Knie. Es wird eine Weile dauern, bis klar ist, um welche Summen es geht, aber es ist ein wichtiges Signal, dass wir mit diesen Überlegungen bereits beginnen." Wichtig sei die Koordination mit dem Antrag der Ukraine auf EU-Mitgliedschaft, sagte der italienische Politiker.

Die Union habe beim Wiederaufbau eine zentrale Rolle. "Der Wiederaufbau der Ukraine wird parallel zum EU-Beitritt laufen", sagte Gentiloni. "Der Wiederaufbau muss gut zwischen den EU-Mitgliedstaaten abgestimmt sein. Die Europäische Kommission und die ukrainische Regierung müssen die Bemühungen der EU-Länder deshalb gemeinsam steuern."

Für Beitrittskandidaten sind im EU-Haushalt Gelder reserviert, die unter Umständen für den Wiederaufbau genutzt werden können. Am Mittwoch will die Europäische Kommission erste Vorschläge für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete in der Ukraine vorlegen. Darin wird es auch um die Finanzierung des Aufbaus gehen. Im Gespräch sind dabei auch neue gemeinsame EU-Schulden wie beim Wiederaufbaufonds NextGenerationEU. "Wir haben ein Konzept für den Wiederaufbau der Ukraine entworfen. Wir werden den Mitgliedstaaten eine rechtliche Konstruktion für den Wiederaufbau vorstellen und Vorschläge dazu machen, wie Prioritäten gesetzt und wie die Arbeiten koordiniert werden sollten", sage Gentiloni.

"Die EU könnte für den Wiederaufbau der Ukraine neue gemeinsame Schulden machen. Das ist eine Option, für die sich die Staats- und Regierungschefs entscheiden können. Aber die Kommission wird das nicht dezidiert vorschlagen. Wir werden eine Reihe von Möglichkeiten darstellen, wie der Wiederaufbau der Ukraine finanziert werden kann, aber wir werden keine dieser Optionen verbindlich empfehlen."