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Ukraine
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Ukraine
Grünes Verderben
Sind die Grünen Scheinheilige ?
Herzinger Wolfgang
· 24. Juni · 19:59
Politik
Ukraine verliert
Die ukrainische Armee hat nach Angaben eines ranghohen Generals seit Beginn des Krieges hohe materielle Verluste erlitten. „Bis heute haben wir infolge aktiver Gefechte schätzungsweise 30 bis 40, manchmal bis zu 50 Prozent Verluste bei der Ausrüstung“, sagte der Brigadegeneral Wolodymyr Karpenko dem US-Magazin „National Defense“. „Schätzungsweise 1300 Infanterie-Kampffahrzeuge, 400
Herzinger Wolfgang
· 18. Juni · 8:43
Vermischtes
BKA hat mehrere hundert Hinweise auf Kriegsverbrechen in Ukraine
Wiesbaden - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mehrere hundert Hinweise auf Kriegsverbrechen von Soldaten der russischen Armee in der Ukraine. "Bisher haben wir eine dreistellige Zahl von Hinweisen erhalten", sagte BKA-Präsident Holger Münch der "Welt am Sonntag". Ermittelt werde nicht nur zu Tätern von Kriegsverbrechen, sondern auch zu den dafür militärisch
dts Nachrichtenagentur
· 18. Juni · 7:00
Politik
Barley mahnt strikte Auslegung der Ukraine-Beitrittskriterien an
Brüssel - Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) hat sich angesichts möglicherweise näher rückender Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine dafür ausgesprochen, keine Abstriche bei den Aufnahmekriterien zu machen. "Überstürzte Beitritte darf es nicht geben", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). Wer einmal in der EU sei, könne nicht ausgeschlossen werden.
dts Nachrichtenagentur
· 18. Juni · 1:00
Politik
Umfrage: Mehrheit lobt Scholz-Besuch in Kiew
Berlin - Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger sieht den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew positiv. 55 Prozent der Befragten sind der Meinung, der Besuch des Bundeskanzlers in Kiew sei "sinnvoll und hilfreich" gewesen, ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für die RTL/ntv-Redaktion. 38 Prozent (mehrheitlich die Ostdeutschen und
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 20:16
Politik
Merz kritisiert Scholz nach Kiew-Reise
Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, bei seiner Reise nach Kiew zu wenig konkrete Zusagen gemacht zu haben. Scholz hätte klar sagen müssen, dass die Ukraine den Krieg gewinnen muss, sagte Merz dem Fernsehsender "Welt". Außerdem seien mehr Waffen nötig. Die Aussicht auf einen EU-Beitrittsstatus
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 18:11
Politik
Kaum Veränderung im ZDF-Politbarometer - Union und Grüne vorn
Mainz - Beim ZDF-Politbarometer gibt es im Vergleich zur Umfrage vor vier Wochen nur geringe Verschiebungen. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent und die CDU/CSU auf 26 Prozent, beide unverändert. Die Grünen könnten mit 25 Prozent (plus eins) rechnen und die
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 13:01
Politik
EU-Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für Ukraine und Moldawien
Brüssel - Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine und Moldawien offiziell den Status als Beitrittskandidat zu verleihen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel mit. Die Ukraine habe schon vor dem Krieg wichtige Schritte unternommen, eine voll funktionsfähige Marktwirtschaft zu werden. Auch in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 12:13
Politik
EU-Kommission empfiehlt auch Kandidatenstatus für Moldawien
Brüssel - Die EU-Kommission empfiehlt, neben der Ukraine auch Moldawien offiziell den Status als Beitrittskandidat zu verleihen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 12:10
Politik
EU-Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für Ukraine
Brüssel - Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine offiziell den Status als Beitrittskandidat zu verleihen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 12:03
Politik
Zustimmung zu EU-Beitritt der Ukraine bleibt hoch
Mainz - Die Zustimmung zu einem EU-Beitritt der Ukraine bleibt in Deutschland groß. Ganz ähnlich wie im März, April und Mai befürworten das auch jetzt drei von fünf Befragten (60 Prozent), so das am Freitag veröffentlichte ZDF-Politbarometer. 31 Prozent lehnen eine Aufnahme des Landes in den nächsten Jahren ab, darunter
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 12:01
Politik
Klingbeil: Ukraine-Beitrittsgesuch muss politisches Projekt sein
Berlin - SPD-Chef Lars Klingbeil hat die EU-Kommission aufgefordert, den Kandidatenstatus für Länder wie die Ukraine, Moldau und die westlichen Balkanstaaten nicht als Formalität zu betrachten, sondern mit politischen Inhalten zu verbinden. "Die Beitrittsperspektive ist ein politisches Projekt und darf kein reiner bürokratischen Verwaltungsakt sein. Das ist meine klare Erwartung
dts Nachrichtenagentur
· 17. Juni · 0:00
Politik
Scholz schließt Frieden "nach Putins Gnaden" aus
Kiew - Anlässlich seines Treffens in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Standpunkt zu einer Einigung mit Russland formuliert. "Klar ist: Es wird keinen Diktatfrieden geben können nach Putins Gnaden", sagte er dem "Heute-Journal" im ZDF. Sondern es müsse etwas sein, wo die
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 20:21
Politik
Gemischte Reaktionen auf Ergebnisse von Scholz-Besuch in Kiew
Berlin - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) als verpasste Chance kritisiert. "Die Debatte über einen Beitritt der Ukraine in die EU ist eine Scheindebatte", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Allen Beteiligten ist klar, dass die Voraussetzung für einen Beitrittsprozess neben innenpolitischen Reformen
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 18:10
Politik
Scholz will EU-Beitrittsstatus für Ukraine und Moldau
Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen Beitrittsstatus der Ukraine und von Moldau zur Europäischen Union ausgesprochen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte er am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pflichtete
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 16:36
Politik
Experte vermutet "Abstimmung" mit Russland für Scholz-Besuch
Berlin/Kiew - Der Terrorismus- und Sicherheitsexperte Malte Roschinski hält das Sicherheitsrisiko bei der Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) insgesamt für überschaubar, sieht aber einzelne Gefahrenstellen. Zwar seien Reisen in Kriegsgebiete "immer mit einem gewissen Risiko behaftet", vor allem die Zugfahrt sei gefährlich gewesen, aber er gehe davon aus,
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 13:43
Politik
Scholz unterstellt Russland bei Kiew-Besuch Zerstörungswut
Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland bei seinem Besuch in der Ukraine Zerstörungswut vorgeworfen. "Es ist furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörungen anrichtet", sagte er beim Besuch von Irpin, rund 30 Kilometer nordwestlich von Kiew. Dort seien Raketen eingeschlagen, obwohl der Ort keinerlei militärische Infrastruktur habe, so Scholz.
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 12:22
Politik
FDP fordert von Scholz in Kiew "Tacheles"
Berlin - Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet sich von dem Besuch des Kanzlers in der Ukraine ein klärendes Gespräch über die deutschen Waffenlieferungen. "Nach den Verstimmungen der letzten Wochen besteht jetzt die große Chance, gemeinsam Tacheles zu reden", sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Selenskyj kann die Situation erklären
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 11:16
Politik
Luftalarm bei Scholz-Besuch in Kiew
Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt am Donnerstag von Luftalarm empfangen worden. Ortsansässige berichteten von heulenden Sirenen in Kiew. Die weiteren Hintergründe des Alarms waren zunächst unklar. Scholz reist zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi und wird
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 10:26
Politik
Scholz, Macron und Draghi in Kiew eingetroffen
Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Zuvor waren Bilder verbreitet worden, die die drei in einem Nachtzug zeigen. Dem Vernehmen nach wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen und sich
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 8:48
Politik
EU-Parlamentspräsidentin will Beitrittsperspektive für Ukraine
Brüssel - Vor der Entscheidung der EU über die Beitrittsperspektive der Ukraine fordert die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, ein "klares Signal" für die Zukunft des Landes in Europa. "Am Ende des Tages müssen wir die Kraft haben, politisch klarzustellen: Ja, die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie", sagte
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 7:59
Wirtschaft
14-Milliarden-Euro-Loch bei Budgethilfen für Ukraine
Kiel - Neben Waffenlieferungen stocken auch die Budgethilfen zugunsten der Ukraine. Bis Ende Juni könnte sich daher eine Finanzierungslücke von insgesamt 14 Milliarden Euro auftun, geht aus neuen Berechnungen des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) hervor, über die die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Kiew hat demnach seit Kriegsbeginn international Zusagen über
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 7:17
Politik
Nur acht Prozent der Ukraine-Flüchtlinge mit Aufenthaltsgenehmigung
Berlin - Erst acht Prozent aller in Deutschland registrierten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine haben Anfang Juni über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügt - das waren 65.196 von knapp 819.000 Personen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die "Neue
dts Nachrichtenagentur
· 16. Juni · 1:00
Politik
Ukrainischer Präsident nimmt G7- und NATO-Einladung an
Kiew - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt an den Gipfeln von G7 und NATO teil. Das teilte er am Mittwochabend via Twitter mit. "Ich habe die Einladungen unserer Partner angenommen, an internationalen Schlüsselereignissen teilzunehmen", so Selenskyj. Er folge der Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum G7-Gipfel und von
dts Nachrichtenagentur
· 15. Juni · 22:13
Politik
Bericht: Scholz auf dem Weg in die Ukraine
Berlin/Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut eines Medienberichts dem Weg nach Kiew. Das ZDF meldete am Mittwochabend unter Berufung auf eine "sichere Quelle", Scholz werde gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt eintreffen. Um einen möglichen Besuch
dts Nachrichtenagentur
· 15. Juni · 22:09