FDP gibt Scholz Mitschuld am Zustand der Bundeswehr

Berlin - Die FDP-Verteidigungspolitikerin Agnes Strack-Zimmermann gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Mitschuld am Zustand der Bundeswehr. "In der Tat war die Bundeswehr primär in der Hand der Union", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Die SPD sei allerdings sehr lange Koalitionspartner der CDU gewesen "und Olaf Scholz Finanzminister", betonte Strack-Zimmermann. "Dabei fiel er nicht gerade auf, sich vorgedrängelt zu haben, wenn es um die Freigabe dringend benötigter Finanzmittel für die Truppe ging." Scholz hatte zuvor der Union die Schuld am schlechten Zustand der Bundeswehr gegeben. "Die schlechte Zeit für die Bundeswehr hat vor gut zehn Jahren begonnen", sagte Scholz.

"Damals hieß der Verteidigungsminister Guttenberg und kam von der CSU, der Finanzminister hieß Schäuble und kam von der CDU, und die Kanzlerin hieß Merkel, ebenfalls CDU." Diese drei Politiker hätten "einen radikalen Sparkurs" für die Bundeswehr beschlossen, so Scholz.