FDP-Vize attackiert Maas wegen Afghanistan

Berlin - FDP-Vize Johannes Vogel hat das Angebot der Länder zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften und etwa Frauenaktivistinnen begrüßt. Zugleich übte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) scharfe Kritik an der Bundesregierung und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).

"Ich bin fassungslos, dass das Leben und das Schicksal der Menschen, die sich für unsere Bundeswehr und Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt haben, nun vom Willen der Taliban abhängt, weil versäumt wurde, den Abzug rechtzeitig zu planen", sagte er der Zeitung. Das sei eine Schande für die deutsche Außenpolitik und ein fatales Versagen der Bundesregierung. "Es muss alles versucht werden, noch so viele Leute wie irgend möglich da rauszuholen." Vogel kündigte an, man müsse auch sehr kritisch im Nachgang schauen, was bei den Nachrichtendiensten nicht funktioniert habe. "An Warnungen aus der deutschen Botschaft hat es ja nach seriösen Medienberichten nicht gemangelt." Noch im Juni hätten FDP und Grüne jeweils die Aufnahme von Ortskräften beantragt. "Zwei FDP-Kollegen haben sogar schon Anfang Juni Außenminister Heiko Maas explizit dazu befragt. Das Szenario einer schnellen Übernahme des Landes durch die Taliban sei nicht das seine, hat er damals gesagt."

Vogel forderte vom Außenminister auch eine Klarstellung seiner widersprüchlichen Aussagen zur Räumung der Botschaft: "Bezogen auf die Gefahr für das Botschaftspersonal steht inzwischen Aussage gegen Aussage. Wie Heiko Maas derzeit in den Spiegel schauen kann, weiß nur er selbst." Zu einem späteren Zeitpunkt werde man auch über den Einsatz insgesamt reden müssen. "Vermutlich hat man sich gerade in den ersten Jahren nach 2001 unrealistische Ziele gesetzt und war gleichzeitig nicht bereit, überhaupt ausreichende Kapazitäten einzusetzen."

Dazu wäre in der nächsten Legislaturperiode eine Enquetekommission sinnvoll, so der FDP-Politiker.