Afghanistan

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AKK macht Überraschungsbesuch bei Bundeswehr in Afghanistan

Masar-e Scharif - Verteidigungsministerin Annegret Kramp Karrenbauer (CDU) ist am Freitagmorgen zu einem Überraschungsbesuch beim Einsatzkontingent der Bundeswehr in Mazar-E-Sharif in Afghanistan eingetroffen. Aus Sicherheitsgründen werden solche Besuche nie vorher angekündigt. Erst diese Woche hatte das Kabinett eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes bis zum 31. Januar 2022 beschlossen. Nach eigenen Worten...

Trittin verlangt Abzugsmandat für Afghanistan

Berlin - Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin lehnt eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes über den April hinaus ab. "Anstatt dem Bundestag endlich ein Abzugsmandat vorzulegen, wie es die Mehrheit der Grünen seit 2013 fordert, wollen SPD und Union den Militäreinsatz ohne jede Zielbestimmung, ohne jede Evaluierung blind verlängern", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk...

Wehrbeauftragte: Bundeswehr könnte länger in Afghanistan bleiben

Berlin - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hält es für möglich, dass die Bundeswehr länger als vorgesehen in Afghanistan bleibt und fordert zugleich eine Bestandsaufnahme des Einsatzes. "Die Bundeswehr hat sich auf alle Szenarien vorbereitet", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) mit Blick auf Pläne, den Einsatz anders als...

Bundesregierung will Afghanistan-Mandat bis 31. Dezember verlängern

Berlin - Die Bundesregierung plant eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Ende des Jahres. Ein Entwurf für ein erneutes Mandat befindet sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts und soll kommenden Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. Was die Höchstgrenze bei der Zahl der...

Gerichtshof für Menschenrechte weist Klage wegen Kundus-Angriff ab

Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage gegen Deutschland wegen des Luftangriffs auf eine Personengruppe bei Kundus abgewiesen. Die Ermittlungen der deutschen Justiz seien ausreichend gewesen, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. Unter anderem hatte der BGH in einem Zivilprozess Schadenersatz von Angehörigen abgewiesen, auch das Verwaltungsgericht...

NATO-Chef stellt Afghanistan-Einsatz zur Disposition

Berlin - Die NATO will nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch über die weitere Präsenz ihrer Truppen in Afghanistan beraten. "Die kommenden Tage und Wochen sind wichtig. Wir werden das erste NATO-Ministertreffen mit der neuen US-Administration haben und ich erwarte, dass die Alliierten sich intensiv beraten werden...

Außenminister plant neues Afghanistan-Mandat

Berlin - Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, das Ende März abläuft, wird verlängert. Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) ein neues Mandat an. Zur Begründung verwies er auf die Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamistischen Taliban, die bis Ende März noch...