Greenpeace: Kurs auf "1,5-Grad-Pfad" im Koalitionsvertrag unklar

Berlin - Die Umweltorganisation Greenpeace reagiert mit Skepsis auf den Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung. Der Kurs auf den "1,5-Grad-Pfad", wie von Robert Habeck verkündet, lasse sich im Koalitionsvertrag bestenfalls "erahnen", sagte der Vorsitzende der Umweltorganisation, Martin Kaiser, dem Sender Phoenix.

"Der Vertrag liest sich ein bisschen wie ein Weichzeichner, wo ganz deutlich wird, dass im kommenden Jahr mit Sofortmaßnahmen unterlegt werden muss, wie der ökologische Aufbruch gelingen kann, um die Geschwindigkeit zu erreichen, die wir brauchen, um gegen die Klimakrise zu wirken." Eine besondere Enttäuschung stelle der Verkehrsbereich dar. "Da sind zwar 15 Millionen Elektroautos bis 2030 beschrieben, aber die entscheidende Frage ist: Investieren wir heute noch weiter in fossile Antriebstechnologien?", sagte der Greenpeace-Vorstand. Instrumente wie die Dieselsteuerbefreiung oder die Pendlerpauschale müsse man jetzt deutlich reformieren, "ohne diese Maßnahmen und nur mit Fördermitteln, die vielleicht auch irgendwann auslaufen, kann diese Koalition nicht darlegen, wie sie die Verkehrswende so gestalten will, dass wir auf dem Pariser Klimakurs bleiben".

Positiv sieht Greenpeace das Bekenntnis zu den Erneuerbaren Energien, deren Anteil bis 2030 auf 80 Prozent gesteigert werden soll, hier hätte das Hochwasser des vergangenen Sommers mit vielen Toten und Verletzten offenbar zu einem Umdenken geführt. Ihn freue, dass jetzt "auch Bundesländer wie Bayern in die Pflicht genommen werden, die Windkraft auszubauen", so Kaiser. Ihn habe auch gefreut, dass der Kohleausstieg auch in den Vertrag reingeschrieben wurde. Wichtig sei aber auch, dass die Menschen, die im Bereich der Kohle beschäftigt seien, eine Perspektive bekommen sollen, im Bereich der Erneuerbaren Energien.

"So müsste es kommen, und so müsste es nächstes Jahr auch beschlossen werden", sagte Kaiser.