Grünen-Fraktionschefin dringt auf Maßnahmenrahmen für Herbst

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Konsequenzen aus der jüngsten Stellungnahme des Corona-Expertenrates verlangt. Diese mache unmissverständlich deutlich: "Wir müssen auf einen weiteren Anstieg des Corona Infektionsgeschehens im Herbst vorbereitet sein."

Dafür sollte man umgehend Vorsorge treffen, so Haßelmann. Die Wissenschaftler empfählen die Schaffung eines soliden rechtlichen Rahmens für bewährte Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Test- und Hygienekonzepte oder Maßnahmen der Kontaktreduktion. "Diese Maßnahmen haben uns auch bisher gut durch die Pandemie geholfen. Sie müssen im Bedarfsfall, wenn nötig, schnell durch die Länder eingesetzt werden können", forderte die Grünen-Politikerin.

Wirksame Infektionsschutzmaßnahmen setzten eine breite Debatte in der Gesellschaft und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren im Parlament voraus. "Wir sollten deshalb nicht bis zum September warten, um nötige Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen", so Haßelmann.