Habeck gegen "De-Globalisierung"

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt, die Antwort auf die zahlreichen Krisen der vergangenen Jahre in einer "De-Globalisierung" zu suchen. "Das würde Rückzug, Abschottung und Nationalismen bedeuten", sagte er am Sonntag vor seiner Reise zum Weltwirtschaftsforum in Davos.

Dabei sei die Stärke von Bündnissen derzeit mehr gefragt denn je. "Wir müssen stattdessen die politischen Rahmenbedingungen so gestalten, dass eine weltweite Zusammenarbeit auf Basis von klaren und fairen Regeln im Mittelpunkt steht." Entsprechend solle man auch den Welthandel in Zukunft ausgestalten. Abkommen müssten anerkennen, "dass Nachhaltigkeit die Essenz von Handel ist, kein Nice-to-have", so Habeck.

"Solange eine Reform der WTO blockiert ist, sollten wir auf bilaterale Handelsabkommen mit klaren Standards setzen." Ein Ziel sei, einseitige Abhängigkeiten zu verringern, indem man mehr Diversifizierung und Risikovorsorge betreibe. "Mehr und bessere Kooperation macht uns widerstandsfähiger und schützt uns." Habeck äußerte sich aber auch kritisch über das Weltwirtschaftsforum.

Diese gelte als "Symbol für die ungebändigte Globalisierung, die die Ausbeutung von Menschen und Ressourcen befeuert, Finanzkrisen den Boden bereitet und soziale Ungleichheit verschärft hat". Globalisierung brauche Regeln, und um diese zu gestalten, müssten Menschen mit Macht miteinander reden. Das sei die Chance von Davos, allerdings sei das WEF angesichts der hohen Gebühren derzeit ein "exklusiver Ort", der dadurch das Wissen und die Impulse von gesellschaftlichen Interessengruppen außen vorlasse. "Das Weltwirtschaftsforum sollte sich nicht abschotten", forderte der Grünen-Politiker.

Das Jahrestreffen des WEF findet nach pandemiebedingter Pause erstmals wieder physisch von Sonntag bis Donnerstag in Davos in der Schweiz statt. Der Ukraine-Krieg, die Corona-Pandemie und der Klimawandel sollen im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens stehen.