IAB hat Milliardenplan für möglichen Gas-Lieferstopp

Berlin - Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) schlägt einen Milliardenplan vor, der Pleiten verhindern und Jobs retten soll, falls kein russisches Gas mehr nach Deutschland kommt. "Deutschlands industrielle Stärke steht auf dem Spiel", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung".

Es könnten dauerhaft Lieferketten zerstört werden und Produktion aus Deutschland verschwinden. Weber schlägt einen Vier-Punkte-Plan vor, der die Bundesregierung einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten würde. Der Ökonom will verhindern, dass unnötig Firmen zusammenbrechen. Deshalb solle der Staat im Notfall bereitstehen, sich an Betrieben zu beteiligen, so der Leiter des Forschungsbereichs Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen am IAB. Wenn Firmen kurzfristig Umsatz wegbricht, solle der Staat ihnen einen Teil der Fixkosten abnehmen, so wie durch die Überbrückungshilfen in der Coronakrise.

Außerdem will Weber für Firmen, die kein oder weniger Gas bekommen, die Kurzarbeit massiv ausweiten, auch durch Übernahme der Sozialbeiträge. Weber fordert, mehr als nur die Produktionsausfälle zu sehen. Ein Gas-Stopp würde auch die Energiepreise weiter hochtreiben, zulasten der ganzen Wirtschaft. Wenn Firmen Gas teurer woanders herbekommen, solle die Regierung Zuschüsse für die höheren Kosten zahlen, wie sie schon befristet existieren.

Außerdem will Weber die Firmen so schnell wie möglich unabhängig von russischem Gas machen, indem sie Investitionen in klimafreundliche, effiziente Produktion sofort von der Steuer abschreiben können. "Jeder Prozentpunkt weniger Abhängigkeit von russischem Gas ist ein Prozentpunkt weniger Produktionsausfall, wenn der Lieferstopp wirklich kommt", sagte er. Die Regierung solle alle Instrumente jetzt schon ausarbeiten, um sie bereit zu haben.