Italien will stärkere Verzahnung von EU-Finanzen

Berlin - Vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Rom hat sich Italiens Botschafter in Deutschland, Armando Varricchio, für eine stärkere Verzahnung der EU-Finanzarchitektur ausgesprochen. "Wir müssen sicherstellen, dass Europas Wirtschaft auf Augenhöhe mit den USA und China ist", sagte er der "Welt" (Montagsausgabe).

"Es wäre ziemlich seltsam, die Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu stärken, wenn die europäische Wirtschaft gleichzeitig nicht so solide und so vereint ist, wie wir es uns wünschen." Varricchio bezeichnete den Corona-Wiederaufbaufonds, für den die EU erstmals gemeinsam Schulden aufnimmt, als "Gamechanger". Zugleich sagte er, dass es nicht darum gehe, dass Staaten dauerhaft für die Schulden anderer aufkommen müssten. "Ich halte den zuletzt in diesem Kontext sehr beliebten Begriff `Solidarität` für überholt. Wir denken nicht mehr in Staatsgrenzen, sondern wollen sicherstellen, dass die EU ein lebensfähiger, stabiler Wirtschafts- und Finanzraum ist, dass wir den Weg der Integration weitergehen und dass die großen Volkswirtschaften der EU, wie Deutschland und Italien, ihren Teil dazu beitragen", sagte Varricchio.

Der Diplomat, der zuvor Botschafter in Washington war und vor wenigen Monaten seinen Posten in Berlin antrat, sagte weiter: "Wir wollen so schnell wie möglich zur Normalität zurück. Sowohl in unser aller Leben als auch bei der EU-Finanzstruktur." Denn in Italien, wie auch in Deutschland, müssten Schulden per Definition zurückgezahlt werden.

"Jede neue Verschuldung ist eine Belastung für künftige Generationen." Scholz besucht am Montag seinen Kollegen Mario Draghi in Rom und wird dabei auch über die künftigen Schuldenregeln der EU sprechen. Der Corona-Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 750 Milliarden wurde als einmalige Notmaßnahme in der Coronakrise aufgelegt. Die Maastrichter Schuldenregeln wurden parallel wegen Corona bis 2023 ausgesetzt.

Inzwischen gibt es viele Stimmen, auch in Italien, die den Mechanismus des Corona-Fonds als Muster für die Zukunft sehen - und die auch die Maastricht-Kriterien nicht wieder unverändert in Kraft setzen wollen.