Juli-Chefin mahnt Debatte über Reform des ÖRR an

Berlin - Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt politisch in der Debatte um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Schutz genommen. "Mit großer Verwunderung nehmen wir den Sturm der Entrüstung wahr, der folgt, seit die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt sich dafür ausgesprochen hat, mittelfristig auf eine Reform des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks hinzuwirken", sagte Brandmann der "Welt".

Die Reformvorschläge der Jungen Liberalen sähen zwar "deutlich anders" aus als die der CDU-Fraktion. Dass der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt vorwerfe, "rechts freizudrehen", sei aber "ein weiterer Tiefpunkt einer massiven Verschlechterung unserer Debattenkultur". Das Ansinnen einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei nicht rechts, sagte die Juli-Chefin. "Die Diskussion um eine solche Reform gehört in die Mitte der Gesellschaft - muss von dieser aber eben auch geführt werden dürfen. Zur Teilnahme an dieser Diskussion laden wir die Grünen herzlich ein", sagte sie.

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag, Markus Kurze, hatte davon gesprochen, das Erste-Programm langfristig abschaffen zu wollen. Am Dienstag bedauerte Kurze die Wortwahl und sprach von "Umwandlung". Nach Vorstellung der CDU-Fraktion soll Das Erste mittelfristig regionale und landesweite Inhalte transportieren, das Zweite Deutsche Fernsehen dagegen als nationale TV-Anstalt ausgebaut werden.