Karliczek rüttelt an Bildungsföderalismus

Berlin - Im Zuge der Coronakrise drängt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf eine neue Föderalismusreform und mehr Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik. "Für die Digitalisierung der Schulen können wir im Moment nur Geld für Investitionen geben", sagte Karliczek dem "Spiegel".

"Eine inhaltliche Zusammenarbeit, selbst wenn sich Bund und Länder einig wären, ist derzeit nicht möglich. Das kann doch kein Zukunftsmodell sein. Deshalb müssen wir auch über neue Formen der Zusammenarbeit nachdenken. Die Corona-Zeit lehrt uns das doch."

Karliczek, deren Pläne für einen nationalen Bildungsrat am massiven Widerstand vieler Länder gescheitert sind, fordert die Länder auf, mehr Kooperation zuzulassen. "Es läuft besser, aber noch nicht zufriedenstellend. Wir können insgesamt mit den Ergebnissen der jüngsten internationalen Bildungsstudien überhaupt nicht zufrieden sein", sagt Karliczek. "Wir brauchen einen Aufbruch in der Bildungspolitik. Immerhin geht es um die Zukunftschancen unserer jungen Generation. Es geht darum, dass wir Themen identifizieren, die Bund und Länder gemeinsam besser angehen können als jedes Bundesland allein."

Die Bundesministerin nennt das Jahr 2024 als Zielmarke für eine Neuregelung der Bund-Länder-Zusammenarbeit in der Bildungspolitik. Dann laufe der Digitalpakt aus.

"Spätestens dann sollte feststehen, wie es weitergeht. Machen wir uns nichts vor: Das Thema Digitalisierung ist dann nicht erledigt. Auch nicht die Herausforderungen etwa bei Inklusion, Integration und der Entkopplung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft. Die Zusammenarbeit im Föderalismus sollte sich deshalb weiterentwickeln", sagte Karliczek.