Klöckner fordert einvernehmliche Lösung für CDU-Vorsitz

Berlin - CDU-Vize Julia Klöckner fordert potentielle Anwärter auf den CDU-Vorsitz auf, die Personalfrage einvernehmlich zu klären. Im Vorfeld der CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz am Samstag sagte Klöckner der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe), das sei auch die Erwartung der Kreisvorsitzenden ihres Landesverbandes Rheinland-Pfalz.

"Die überwiegende Mehrheit wünscht sich eine einvernehmliche Team-Lösung." Klöckner ergänzte, es bestehe daher der Wunsch, "dass sich die potentiellen Kandidaten im Vorfeld einigen, aber auch ihr Team vorstellen wie den Generalsekretär". Sollte es bei mehreren Kandidaten zu einer Mitgliederbefragung kommen, müsse zudem klar sein, "dass die unterlegenen Kandidaten sich auf dem Parteitag dann nicht zur Wahl stellen, um dem Wunsch der Mitglieder gerecht zu werden". Überdies hob Klöckner hervor, die Konferenz sei ein wichtiges Gremium "und es ist gut, dass am Samstag das Treffen genutzt wird, um über den zurückliegenden Wahlkampf, die Erfahrung vor Ort zu sprechen". Vor allem werde es darum gehen müssen, wie die Basisbeteiligung bei der Neuwahl der Parteispitze ganz konkret aussehe. Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Christoph Ploß fordert hingegen eine Mitgliederbefragung zur Ermittlung eines neuen CDU-Vorsitzenden. "Ich erwarte, dass von der Kreisvorsitzendenkonferenz ein klares Signal für mehr Mitgliederbeteiligung ausgeht. Nur so kann es gelingen, der entstandenen Entfremdung zwischen den Gremien der Bundespartei und der Basis entgegenzuwirken", sagte er der "Rheinischen Post". Gleichzeitig könne man sich "jetzt kein Scherbengericht leisten und brauchen daher möglichst bald ein klares Verfahren zur Neuwahl des Bundesvorstandes". Von der Konferenz am Samstag muss nach Ansicht des Chefs der Jungen Union, Tilman Kuban, das Signal eines Neustarts ausgehen. "Ich bin mir sicher, dass die Kreisvorsitzenden in den letzten Tagen und Wochen viel Zeit investiert haben, um zu hören, was die Basis sich jetzt wünscht", sagte Kuban der Zeitung. Die Konferenz müsse da weitermachen, wo der Deutschlandtag der Jungen Union aufgehört habe.

"Es ist Zeit für den Neuanfang der Union mit einem neuen Grundsatzprogramm, dem Unionsrat, der das Verhältnis von CDU und CSU auf neue Füße stellt und einer Mitgliederbefragung bei mehreren Kandidaten für den Parteivorsitz." Eine Befragung sei durch eine Urnenwahl in den Kreisgeschäftsstellen schnell umsetzbar, so Kuban. Dann könne auch der Parteitag noch in diesem Jahr stattfinden.