Kommunale Spitzenverbände begrüßen Corona-Lockerungen in NRW

Düsseldorf - Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die von der NRW-Landesregierung angekündigten stufenweisen Lockerungen und sehen keine größeren Probleme auf die Städte zukommen. "Seit dem Beginn der Pandemie müssen die Kommunen extrem kurzfristige Vorgaben umsetzen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Christof Sommer, der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Das wird auch bei den Lockerungen funktionieren, auch wenn es den Ordnungsdiensten nicht leicht gemacht wird, den Überblick über die immer differenziertere Rechtslage zu behalten. Im Organisatorischen hat sich vieles gut eingespielt, die Städte und Gemeinden können flexibel reagieren." Es sei angesichts sinkender Inzidenzzahlen gut, dass das Land einen konkreten Drei-Stufen-Plan vorgelegt habe, sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, der "Rheinischen Post". "Allerdings hätten wir uns eine längere Vorbereitungszeit seitens der Landesregierung gewünscht", so Dedy.

"Deshalb muss die Landesregierung nun klar an die Bürgerinnen und Bürger kommunizieren, was gilt. Die Regelungen machen es den Menschen schwer zu verstehen, unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, eine Hose zu kaufen oder einen Kaffee vor oder im Café zu trinken." Angesichts sinkender Corona-Zahlen wagt Nordrhein-Westfalen Öffnungen und Lockerungen in zahlreichen Bereichen. Dabei soll ein neuer Stufen-Fahrplan helfen, der am Mittwoch bekanntgegeben wurde.

Für die Bürger und die Wirtschaft ergeben sich daraus vielfältige Möglichkeiten. Die ab Freitag geltende aktualisierte Corona-Schutzverordnung wird künftig drei Stufen von Inzidenzwerten enthalten, die unterschiedliche Öffnungsschritte für die Kommunen vorsehen.