Linken-Chefin sieht Entfremdung zwischen Partei und Fraktionsspitze

Berlin - Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow macht für die andauernde Krise ihrer Partei auch ein gestörtes Verhältnis zwischen der Partei und der Fraktionsspitze verantwortlich. Dies habe sich etwa in der Wahl von Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Klimaausschusses im Bundestag gezeigt, sagte sie der "taz".

Die Nominierung und die Wahl von Ernst spiegele vor allem eine "Form von Entfremdung in den politischen Zielsetzungen und der Strategie" zwischen Partei und Fraktionsspitze wieder. Die Fraktion hatte Ernst im Dezember zum Vorsitzenden des Ausschusses für Klima und Energie gewählt. Mehrere Tausend Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei hatten in einem offenen Brief vor dieser Besetzung gewarnt, da Ernst radikale Klimaziele der Linken zum Teil ablehnt. Hennig-Wellsow kündigte an, die Linkspartei zusammen mit ihrer Co-Vorsitzenden Janine Wissler inhaltlich und personell neu aufstellen zu wollen.

"Der Bundesparteitag in Erfurt im Juni soll erste Antworten geben. Und der Parteitag 2023 muss dann definitiv auch eine Strategie für die nächste Bundestagswahl und personelle Entscheidungen auf den Weg bringen", so Hennig-Wellsow. Der Parteitag werde auch eine Empfehlung für die Besetzung der nächsten Fraktionsspitze geben. Diese werde "mit großer Wahrscheinlichkeit" eine andere als die derzeitige sein.

Zurzeit führen Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali die 39-köpfige Linksfraktion im Bundestag. Die Linke hat mit 4,9 Prozent nur mithilfe von drei Direktmandaten den Einzug in den Bundestag geschafft und liegt in Umfragen bei etwa fünf Prozent.