Mehrere Angriffe auf Bundestagsgebäude in den letzten Jahren

Berlin - Laut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat es in den letzten Jahren wiederholt physische Angriffe auf das Parlament gegeben. "Am Gebäude des Bundestages wurden mehrfach nachts an den Pforten die Fenster eingeschlagen", sagte sie der Wochenzeit "Die Zeit".

Mit Blick auf die steigende Anzahl von Drohungen und Angriffen gegenüber Politikern forderte Bas: "Wir brauchen die Möglichkeit, die Verfasser der Beleidigungen und Morddrohungen zu identifizieren." Einer Klarnamenpflicht jedoch steht sie skeptisch gegenüber. Bas sagte, sie sei besorgt darüber, dass die Anfeindungen immer häufiger den Weg aus dem Internet in die Wirklichkeit fänden: "Wir haben lange gedacht, dass sich die Leute, die im Netz hetzen und beleidigen, nur im digitalen Raum sicher fühlen. Jetzt sehen wir aber, dass der Hass in der Wirklichkeit ankommt und auf die Straße tritt."

Das Bundeskriminalamt bestätigte, dass die Zahl der Angriffe, Beleidigungen und Bedrohungen gegen Politiker seit 2017 sprunghaft angestiegen ist. So wurden 2021 insgesamt 4.458 entsprechende Straftaten gezählt; 2017 waren es 1.527.