NATO dringt auf Treffen des NATO-Russland-Rats

Brüssel - Eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Brüssel ruft der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, Russland zu einem Treffen auf. "Der NATO-Russland-Rat (NRR) hat seit 19 Monaten nicht mehr getagt. Wir haben die russische Regierung bereits vor über einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf gab es aber keine positive Antwort", sagte Stoltenberg der "Welt".

"Der Ball liegt jetzt auf Seiten Russlands. Ich möchte Russland erneut einladen, möglichst bald an einem Treffen des NATO-Russland-Rats teilzunehmen. Wir haben viel zu besprechen, das im gemeinsamen Interesse von NATO und Russland liegt", fügte der frühere norwegische Ministerpräsident hinzu.

Als konkrete Themen nannte der NATO-Chef: "Dazu gehören beispielsweise der gegenseitige Austausch über Militärmanöver, um Missverständnissen und einer möglichen Eskalation vorzubeugen." Ein weiteres Thema sei "ausreichende Transparenz" über die militärischen Aktivitäten der jeweils anderen Seite, um unbeabsichtigte Unfälle in der Luft und auf See zu vermeiden. "Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland haben mittlerweile einen Tiefpunkt erreicht, wie wir ihn seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr kennen. Dialog ist der beste Weg, um Spannungen anzusprechen."

Dafür sei der NATO-Russland-Rat das geeignete Format. "Beide Seiten sitzen an demselben Tisch", sagte Stoltenberg. Den NATO-Russland-Rat gibt es in seiner bisherigen Form seit 2002. Er dient als gemeinsames Dialogforum und soll eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der Verteidigungsallianz und Russland ermöglichen. Moskau wehrt sich seit Langem vehement gegen die Forderung der NATO, in dem Gremium über die Ukraine zu sprechen.

Teilnehmer des NRR können die Außen- und Verteidigungsminister, aber auch die Botschafter der 30 Mitgliedsländer und Russlands sein. Seinen Botschafter bei der NATO hat Russland vor Jahren abgezogen, es gibt dort nur noch einen Geschäftsträger.