NRW-Julis fordern Rückzug des FDP-Landesvorstands

Düsseldorf - Die Jungen Liberalen (Julis) in NRW fordern nach den herben Verlusten der FDP bei der Landtagswahl den Rücktritt der kompletten Landesparteispitze. "Die Partei braucht nach der bitteren und deutlichen Niederlage eine personelle Neuaufstellung", sagte Alexander Steffen, Vorsitzender der Jungen Liberalen, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe).

"Wir schlagen deswegen vor, dass der gesamte FDP-Landesvorstand auf seiner nächsten Klausurtagung nicht nur einen konkreten Zeitplan für den angestrebten Prozess vorstellt, sondern auch zum nächsten ordentlichen Landesparteitag seinen Rücktritt erklärt", fügte der Politiker aus Ratingen hinzu. Die Klausurtagung des FDP-Landesvorstands findet am Wochenende im Oberbergischen Kreis statt. Dort will die Nachwuchsorganisation ein sechsseitiges Papier vorstellen, in dem die Fehler bei der Landtagswahl analysiert werden. Darin werden der bisherigen Parteispitze um Landeschef Joachim Stamp schwere Strategiefehler vorgeworfen.

"Die CDU konnte im vergangenen Landtagswahlkampf besseren Wahlkampf mit unseren eigenen Ideen machen als wir selbst", heißt es in der Analyse. Der FDP sei es nicht gelungen, sich "mit starken Persönlichkeiten mit erkennbarem Profil im Wording von der CDU" abzugrenzen. Insbesondere bei finanzpolitischen Themen habe eine klare Abgrenzung zur CDU gefehlt: "Dass sich auch nach fünf Jahren NRW-Koalition bei der Grunderwerbsteuer bis auf ein fragwürdiges Förderprogramm nichts bewegt hat, steht symptomatisch dafür", bilanzieren die Julis. Die Unterstützung der Wahl von Hendrik Wüst (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten, die im Oktober vergangenen Jahres stattfand, hätte "klar und deutlich an die Senkung der Grunderwerbsteuer geknüpft werden müssen".