Polizeigewerkschaft erwartet an Ostern schwierige Einsätze

Berlin - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) rechnet an Ostern mit schwierigen und gefährlichen Polizeieinsätzen, weil die Akzeptanz der Corona-Regeln bei den Bürgern zunehmend schwindet. "Die Stimmung heizt sich auf", sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe).

"Die Leute werden immer nervöser und aggressiver." Immer häufiger würden Menschen Maskenpflicht und Abstandsregeln ignorieren und sich gegenüber Polizisten, die die Einhaltung der Vorschriften kontrollieren und durchsetzen wollten, aggressiv verhalten. "Viele nehmen keine Weisungen der Polizei mehr an", sagte Wendt. Randale und Pöbeleien bis hin zu Gewaltausbrüchen seien inzwischen an der Tagesordnung: "Da werden Polizeibeamte angespuckt, beleidigt und getreten."

Die Polizei sei deshalb an Ostern in Alarmbereitschaft. "Das Wetter ist schön, und die Leute sehnen sich nach Lockerungen und versuchen, das freie Leben auch gegen die geltenden Regeln zu erzwingen", sagte der DPolG-Chef. Vor allem bei den Teilnehmern von Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Auflagen sei die Grundstimmung aggressiv und richte sich teilweise gegen die Polizei als diejenige Institution, die die beschlossenen Regeln durchsetzen müsse. "Diese Lage ist sehr schwierig, weil manche Menschen fest daran glauben, dass es ein Recht auf Widerstand gegen die Polizei gibt, das eine Befolgung polizeilicher Anordnungen ausschließt."

Zudem müsse die Polizei neue Auflagen wie etwa Ausgangssperren überwachen: "Das ist aber nur stichprobenartig mit Kontrollen möglich." Mit Blick auf den Polizeieinsatz bei Anti-Corona-Protesten in Kassel vor knapp zwei Wochen, der viel Kritik ausgelöst hatte, appellierte Wendt an die Politik, die Lage nicht zusätzlich anzuheizen: "Die Attacken aus den Parteizentralen der Politik auf die Polizei haben in der Vergangenheit die Stimmung gefährlich angeheizt", kritisierte der DPolG-Chef. "Wenn sich Politiker gleich reihenweise zu Einsatzleitern der Polizei aufschwingen und sich in taktische Einsatzverläufe einmischen, wird der Bogen deutlich überspannt." Richtig gefährlich für die Polizei werde es dann, wenn sich beißende Kritik an der Einsatzführung sogar noch während des laufenden Einsatzes in den sozialen Netzwerken ergieße: "Denn dadurch fühlen sich Gewalttäter geradezu ermuntert, gegen die Polizistinnen und Polizisten vorzugehen."