Prien lehnt Mitglieder-Entscheid über neue Parteispitze ab

Berlin - CDU-Bundesvorstandsmitglied Karin Prien hat sich gegen eine Mitgliederentscheidung über den künftigen CDU-Parteivorsitz ausgesprochen. "Ich habe großes Verständnis dafür, dass die Parteibasis an der Neuaufstellung der CDU beteiligt werden möchte. Insofern finde ich Armin Laschets Idee einer Kreisvorsitzenden-Konferenz richtig und gut", sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin der "Welt".

Die Erfahrung zeige aber auch, dass Mitgliederbefragungen oder andere plebiszitäre Instrumente nicht per se besonders gut dafür geeignet seien, die Weichen sowohl inhaltlich als auch personell dauerhaft richtigzustellen. "Auch wirken sie eben nicht befriedend. Insofern halte ich eine konsensuale Lösung, in der sich die Partei als Ganzes wiederfinden kann, für den erfolgversprechenderen Weg." Prien habe zwar Verständnis für den Wunsch der Mitglieder nach mehr Beteiligung, warne aber davor, "immer dann nach einer Mitgliederbefragung zu rufen, wenn man glaubt, auf diesem Weg sein aktuelles strategisches Ziel erreichen zu können." Die CDU-Politikerin plädierte zugleich für eine freiwillige Quotierung der Spitzenposten in der künftigen Parteispitze. Zwar sei die Quotenregelung noch nicht von einem Parteitag verabschiedet worden, so Prien. "Das heißt aber nicht, dass man den neuen Vorstand nicht trotzdem zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzen könnte." Prien sagte weiter über eine Frauenquote: "Die ist zwar nun wirklich kein besonders elegantes Instrument, aber sie ist ein Vehikel, das eine breitere Beteiligung von Frauen ermöglicht. Ich bin kein Fan von Quoten, aber den Versuch muss man machen, wenn alle anderen Maßnahmen nicht gefruchtet haben." Als mögliche Kandidatinnen für die künftige Parteispitze nannte Prien die bisherige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön, Katja Leikert, Yvonne Magwas, außerdem die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, sowie die stellvertretende Parteivorsitzende Silvia Breher. "Frauen werden an der neuen CDU-Spitze eine wichtige Rolle spielen." Ob sie selbst für eine Führungsposition kandidieren werde, ließ die Christdemokratin offen.