Scholz bleibt in Ukraine bei Nord Stream 2 hart

Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seinem Besuch in der Ukraine in Sachen Nord Stream 2 offenbar nicht nur unbestimmt geblieben, sondern hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj regelrecht eine Abfuhr erteilt. "Bei diesem Thema sind wir unterschiedlicher Meinung", sagte Selenskyj sichtlich enttäuscht nach dem Treffen.

Damit bleibt der Kanzler seiner Linie treu, Russland lediglich mit "teuren" Sanktionen für den Fall eines Einmarschs in der Ukraine zu drohen. Der Ukraine versprach er dafür am Montag die frühere Auszahlung von Hilfsgeldern in Millionenhöhe. Die USA und die Ukraine waren schon vor der jüngsten Eskalation gegen Nord Stream 2, weil sie ums eigene Geschäft fürchten und Deutschland eine hohe Abhängigkeit von Moskau prophezeien. Die ist aber jetzt schon gegeben, ein großer Teil des Öl- und Gasverbrauchs kommt aus Russland.

Ein Aus der Pipeline als mögliche Sanktion gegen Russland ist deswegen ein Dauerstreitthema. Putin glaubt sein Land nach eigenen Angaben von einer möglichen NATO-Erweiterung bedroht, die Ukraine wiederum will unbedingt in das Militärbündnis, weil eine Invasion durch Russland gefürchtet wird. Das bestreitet Moskau, zieht aber immer weiter Truppen an der Grenze nahe der Grenze zur Ukraine auf. Für das Gespräch mit Selenskyj war eigentlich nur gut eine Stunde eingeplant, am Ende dauerte es deutlich länger.

Der Bundeskanzler fliegt am Nachmittag zunächst wieder nach Berlin zurück. Am Dienstag steigt Scholz dann erneut ins Flugzeug, diesmal mit Ziel Moskau, um bei Putin für eine diplomatische Lösung des Konfliktes zu werben.