Scholz zeigt Verständnis für Saarland-Modell

Berlin - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Bundesnotbremse verteidigt, zugleich aber Verständnis für das Saarland-Modell in der Corona-Pandemie geäußert. Die Infektionszahlen im Saarland seien lange niedrig gewesen, sagte der Bundesfinanzminister der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

"Das bot eine gute Grundlage auszuprobieren, welche Handlungsoptionen existieren, um aus dem Lockdown langsam herauszukommen." Es sei "nachvollziehbar, bei niedrigen Infektionszahlen zum Beispiel zu schauen, was mit intensivem Testen möglich ist". Klar sei aber auch, "dass wir Regeln für den Fall brauchen, dass die Infektionen - wie im Augenblick - wieder schnell und stark ansteigen". Deutschland sei keine Insel, deshalb betreffe uns das alle.

Die Frage, wie Öffnungsstrategien aussehen können, werde wieder wichtig, wenn das Infektionsgeschehen sich verbessert. "Wenn wir dann die vereinbarten Öffnungsschritte gehen, werden die Erfahrungen hier an der Saar für alle wertvoll sein", sagte der Kanzlerkandidat der SPD. Das Saarland hatte in der vergangenen Woche unter anderem Außengastronomie und Theater geöffnet, die Nutzung aber an das Vorliegen eines aktuellen negativen Corona-Tests gebunden. Ziel war es nach Aussage der Landesregierung auch, die Test-Bereitschaft zu fördern, um Infektionsketten früh unterbrechen zu können.

Anfang dieser Woche hatte die Regierung angesichts der landesweit auf über 100 gestiegenen Sieben-Tage-Inzidenz die Testpflicht auch auf weite Teile des Einzelhandels ausgeweitet, der nach einem Gerichtsurteil bereits seit Wochen geöffnet war. Scholz verteidigte das bundesweite Vorgehen bei hoher Inzidenz. "Dass wir jetzt die gesetzliche Grundlage angesichts sehr stark steigender Infektionen präzisieren, dient der Einfachheit, der Klarheit und der Verbindlichkeit", sagte er der Zeitung. Viele Bürger beklagten zu Recht, dass es an Klarheit mangele - die schaffe man jetzt.