Sicherheitsexperte sieht Einsatz in Mali kritisch

Berlin - Der Sicherheitsexperte Markus Kaim sieht den Einsatz deutscher Soldaten in Mali kritisch. "Die Situation hat sich verschlechtert, nicht verbessert seit wenigen Jahren", sagte der Vertreter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) am Samstag dem Deutschlandfunk.

Die Zahl der Anschläge, die von den Vereinten Nationen nachgehalten werden, sei deutlich gestiegen, und die Zahl der Gebiete, die der Kontrolle der Zentralregierung entglitten sind, werde immer größer. "Die Aufgabe der Vereinten Nationen ist dadurch nicht einfacher geworden. Es ist nie gelungen, letztlich einen Frieden, der 2015 zwischen den Aufständischen und der Regierung geschlossen worden ist, in die Tat umzusetzen, das Waffenstillstandsabkommen zu überwachen und damit Stabilität zu gewährleisten", bemängelte der Experte. Häufig seien auch die Grenzen zwischen dem, was man islamistischen Terrorismus nennt, organisierter Kriminalität und einfachem Bandentum fließend.

"Dementsprechend ist es häufig auch nicht so ganz einfach zu sagen, gegen wen die Minusma eigentlich vorgehen soll", so Kaim. Zudem gebe es keinen einheitlichen Kurs der Kräfte vor Ort. "Frankreich mit einer separaten Militärmission versucht Terrorismusbekämpfung zu machen, das darf Deutschland gemäß dem Mandat für Minusma gar nicht, dementsprechend ist auch die Koordination mit westlichen Verbündeten gar nicht so einfach", kritisierte der SWP-Vertreter. Bei Missionen wie in Mali brauche man lokale Partner, "und das ist die malische Regierung".

Das überwölbende Ziel sei es, diese zu befähigen, selbstständig für Sicherheit zu sorgen, "also ein vergleichbares Mandat wie in Afghanistan". Diese Regierung sei aber "von Korruption zerrüttet" und habe "sich mit diesem Gleichgewicht von moderater Instabilität und internationaler Hilfe ganz gut eingerichtet". Der westlichen intervenierenden Gemeinschaft, also den Vereinten Nationen, fehlten letztlich auch die Hebel, um wirksame Veränderungen im Land zu bewirken. "Und das ist hier fast noch deutlicher mit der zweiten Mission, in die Deutschland involviert ist, mit der Trainingsmission für Sicherheitskräfte in Mali, also für Soldaten, wo man über Jahre etwa 30.000 Soldaten ausgebildet hat, aber letztlich ist der Effekt völlig verpufft", sagte der Sicherheitsexperte.