Spahn fordert Parteitag zur Neuaufstellung bis Ende Januar

Berlin - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jens Spahn hat nach dem Wahldebakel der Union grundsätzliche Veränderungen in seiner Partei verlangt. Es brauche vor allem einen "ideologiefreien Blick" auf Themen, sagte der Bundesgesundheitsminister der "Welt am Sonntag".

Außerdem dringt er für die Zeit nach den Sondierungen mit FDP und Grünen auf eine personelle Neuaufstellung: "Dafür muss es einen Bundesparteitag geben, spätestens im Januar." Ausdrücklich reklamierte der 41-Jährige eine stärkere Rolle für Parteikollegen seiner Altersgruppe: "Die nächste Generation nach Angela Merkel muss jetzt stärker sichtbar werden." Inhaltlich blickt Spahn auch kritisch auf Armin Laschet, der erst zu Jahresbeginn mit ihm an seiner Seite Parteichef geworden war und nun mit 24,1 Prozent das schlechteste Unionsergebnis seit 1949 eingefahren hat. Spahn sagte der "Welt am Sonntag" weiter: "Themen taktisch abzubügeln, weil sie angeblich andere Parteien stark machen, gehört ab sofort in die Mottenkiste."

Ausdrücklich widerspricht Spahn in der Zeitung Laschets Aussage, wonach durch die Wahl die These widerlegt sei, die CDU müsse wieder konservativer werden. "Wir verlieren seit Jahren an Zustimmung. Deshalb warne ich vor eindimensionalen Analysen", so Spahn. So habe es neben den Verlusten in der Mitte auch den Verlust von Direktmandaten in Sachsen und Thüringen gegeben, das sei "ein einziges Desaster".

Die Analyse müsse deshalb "deutlich tiefer gehen". Die Union solle wieder mehr über ihre Themen sprechen. Spahn nannte "innere Sicherheit, wirtschaftliche Stärke, Jobs, Krisenkompetenz, gutes Regieren". Auch bei der Vorbereitung künftiger Bundestagswahlen im Verbund mit der CSU plädiert der CDU-Vize für ein neues Vorgehen.

Es sei überholt, dass die Parteivorsitzenden die wesentlichen Entscheidungen treffen. "Warum sollen Kanzlerkandidaten und Wahlprogramme künftig nicht auf einem gemeinsamen Parteitag beschlossen werden", so Spahn.