SPD erwartet keine schnelle Drohnen-Entscheidung

Berlin - Die Entscheidung über bewaffnete Drohnen könnte sich nach Einschätzung von SPD-Fraktionsvize Gabriela Heinrich auf die nächste Wahlperiode verschieben. "Ich weiß nicht, ob wir in dieser Wahlperiode noch zu einer Entscheidung kommen", sagte Heinrich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Für die Koalition sei dies allerdings kein Problem. "Ich habe keine Hinweise darauf, dass die Koalition dadurch belastet wird. Es handelt sich nicht um einen Bruch des Koalitionsvertrags. Dort haben wir nicht vereinbart, dass wir die Drohnen bewaffnen, sondern nur, dass wir darüber eine ausführliche Debatte führen."

Heinrich verteidigte die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, sich anders als erwartet zunächst noch nicht zuzustimmen. "Es ist für die SPD als Friedenspartei ein sehr wichtiges und grundsätzliches Thema. Es ist klar geworden, dass es da bei vielen noch sehr große Zweifel gibt", sagte Heinrich. "Wir haben über die Bewaffnung bislang unter der Grundannahme diskutiert, dass Drohnen nur in asymmetrischen Konflikten eingesetzt werden können. Der Krieg in Bergkarabach hat deutlich gemacht, dass Drohnen als Angriffswaffe eingesetzt werden können und wie zerstörerisch sie wirken. Dieser Krieg war kein asymmetrischer Konflikt. Dadurch hat sich das gesamte Koordinatensystem verschoben. Es macht eine neue Debatte dringend nötig, um die Grenzen zwischen Verteidigung und Angriff festzulegen."

Für eine mögliche Bewaffnung der Drohnen, deren Beschaffung bereits in der unbewaffneten Variante beschlossen ist, ergebe sich "keine große Zeitverzögerung", sagte Heinrich. "Die Auslieferung der unbewaffneten Heron-Drohnen verzögert sich ohnehin. Die bewaffneten Drohnen hätten auch bei einer Zustimmung frühestens 2022 zum Einsatz kommen können."