SPD kritisiert Grüne für Enthaltung bei Infektionsschutzgesetz

Berlin - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Grünen wegen ihrer Enthaltung beim Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Diese sei "schwach und nicht nachvollziehbar" gewesen, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe).

Die Partei hätte selbst immer wieder gefordert, bei der Pandemiebekämpfung den Bundestag einzubinden und würden sich in so einer "entscheidenden Frage aus der Verantwortung mogeln", sagte Klingbeil der SZ. "Das ist unentschuldbar in dieser kritischen Corona-Lage." Es sei immer darum gegangen, einheitliche Regeln zu schaffen, darüber habe man "sehr ernsthaft" gemeinsam beraten. "Mit der bundesweiten Notbremse formulieren wir klare Stopplinien, die für alle gelten, was nicht heißt, dass vor Ort auch strengere Regeln umgesetzt werden können", sagte der SPD-Politiker. "Aber die Grünen wollen sich nicht festlegen, sie wollen lieber vage und wolkig bleiben. Wer sich für das Kanzleramt bewirbt, muss Farbe bekennen, auch wenn es eng wird."