Syrienkonferenz: Deutschland peilt Milliardenhilfe an

Berlin - Die Bundesregierung wird deutlich mehr als eine Milliarde Euro für die humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit dem Krieg in Syrien zur Verfügung stellen. Das verlautete vor der an diesem Montag beginnenden internationalen Geberkonferenz aus dem Auswärtigen Amt, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet.

"Bei der 4. Brüsseler Konferenz 2020 hat die Bundesregierung 1,6 Milliarden Euro für Syrien und die Nachbarländer in der Region zugesagt. Für dieses Jahr planen wir ebenfalls eine Zusage substanzieller Mittel in vergleichbarer Höhe", hieß es im Auswärtigen Amt. An der Unterstützung der sogenannten "Weißhelme", des syrischen Zivilschutzes, wird indes festgehalten. "Auch in diesem Jahr beabsichtigt die Bundesregierung, die Weißhelme in vergleichbarer Höhe wie in 2020 zu unterstützen", teilte das Auswärtige Amt mit. Im vergangenen Jahr unterstützte Deutschland die zivilen Helfer mit 5,1 Millionen Euro. Durch "regelmäßige Gespräche, enge Koordinierung und den Einsatz einer etablierten Mittlerorganisation" sei sichergestellt, dass die Mittel für den vorgesehenen Zweck verwendet würden. In der Vergangenheit hätten die Weißhelme "die an sie überwiesenen Gelder nach Kenntnis der Bundesregierung zu jedem Zeitpunkt dem Verwendungszweck entsprechend eingesetzt". Im Jahr 2016 hatte die Organisation den alternativen Nobelpreis erhalten. Russland kritisierte die Organisation als Propagandainstrument der Anti-Assad-Koalition. Für die Bundesregierung nehmen die syrischen Weißhelme "weiterhin eine zentrale Rolle beim Schutz der Bevölkerung im Nordwesten Syriens ein. Sie retten regelmäßig Menschenleben, vor allem durch Bergungsarbeiten nach Luftangriffen, die in Nordsyrien weiterhin stattfinden." Darüber hinaus unterstützten die zivilen Helfer die Versorgung der Bevölkerung nach wie vor mit Basisdienstleistungen, etwa im Gesundheitsbereich.

"Für die zukünftige strafrechtliche Aufarbeitung des Konflikts sind die bei den humanitären Einsätzen, wie etwa nach Angriffen, gesammelten Informationen von großer Bedeutung und können langfristig einen Beitrag zu nachhaltigem Frieden leisten", heißt es im Auswärtigen Amt.