Syrien

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Länder bereiten Gefährder-Abschiebungen nach Syrien vor

Berlin - Nach Ablauf des generellen Abschiebestopps nach Syrien bereiten sich mehrere Bundesländer auf die Möglichkeit von Abschiebungen in das Land vor. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. "Wo rechtlich und tatsächlich möglich, tun wir alles, um solche Personen außer Landes zu bringen. Und das...

USA wollen drei deutsche Terrorverdächtige aus Syrien ausfliegen

Washington - Die USA wollen drei deutsche Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aus kurdischen Gefängnissen in Nordsyrien in den Irak bringen. Wie der "Spiegel" berichtet, könnten sie in einem zweiten Schritt in die USA überstellt werden. Demnach meldeten sich kurz vor dem Jahreswechsel die US-Geheimdienste bei den Deutschen und...

Bericht: Bund holt gefangene deutsche IS-Mitglieder aus Syrien

Berlin - Laut eines Zeitungsberichts holt die Bundesregierung an diesem Wochenende gefangene deutsche IS-Mitglieder aus Nordsyrien zurück nach Deutschland. Für den lange geplanten Rücktransport von drei Frauen und deren Kindern sowie mehreren Waisenkindern aus kurdischen Camps hätte das Auswärtige Amt eine Maschine gechartert, Bundespolizisten begleiteten den Flug, berichtet die "Bild...

NRW-Flüchtlingsminister: Vorerst keine Abschiebung nach Syrien

Düsseldorf - NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) rechnet nicht mit einer baldigen Wiederaufnahme von Abschiebungen schwerkrimineller Syrer in ihre Heimat. Er halte es für einen "groben Fehler, derartige Rückführungen derzeit in Aussicht zu stellen und der Bevölkerung etwas vorzugaukeln, was rechtlich und praktisch zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich ist", sagte der FDP-Politiker...

UNO-Flüchtlingshilfe gegen Abschiebungen nach Syrien

Bonn - Der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, des deutschen Partners des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR, Peter Ruhenstroth-Bauer, lehnt die Abschiebung von Flüchtlingen nach Syrien weiter grundsätzlich ab. "Die UNO-Flüchtlingshilfe unterstützt als nationaler Partner des UNHCR dessen Aufruf, keinerlei Abschiebungen nach Syrien durchzuführen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Die Sicherheitsrisiken sind zu groß,...

Linken-Chefin: Röttgens Syrien-Vorstoß zeigt "Verzweiflung"

Berlin - Linken-Chefin Katja Kipping hat CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen für dessen Vorstoß für Abschiebungen von Gefährdern nach Syrien kritisiert. "Norbert Röttgen kennt als Außenpolitiker den Folterstaat des syrischen Präsidenten Assad sehr genau. Wenn er jetzt das Ende des Abschiebestopps für Syrien fordert, tut er das wider besseres Wissen", sagte Kipping...

NRW-Integrationsminister kritisiert Röttgen

Düsseldorf - Der Integrationsminister und stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Joachim Stamp (FDP), hat CDU-Vorsitzbewerber Norbert Röttgen für dessen Vorstoß für Abschiebungen von Gefährdern nach Syrien kritisiert. "Der Bevölkerung Abschiebungen vorzugaukeln, die es absehbar nicht geben wird, ist unseriös", sagte Stamp der "Welt" (Freitagsausgabe). "Röttgen muss sich entscheiden, ob er sich...