Analyse

Es geht nicht mehr mit rechten Dingen zu in diesem Land: Es wird einfach durchregiert, der Souverän hat nichts zu sagen – außer bei irgendeinem Song Contest. Die Demokratie, so sie denn je als eine echte, lebendige geplant war, ist eine gelenkte, ja defekt.

SPD, Grüne sowie CDU und CSU haben ihre Nr. 1 für die Bundestagswahl unterschiedlich laut ausgesucht. Wie kam die Basis zu Wort? Wie wichtig soll man Meinungsumfragen nehmen?

„Die Würfel sind gefallen, Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union."  Diesen Satz sagte Markus Söder am Dienstag. Damit bestätigte er Armin Laschets Kanzlerkandidatur. Die Basis ist empört, zum einen über die Vorgehensweise von Laschet und dem Bundesvorstand, zum anderen über die Entscheidung selbst. Aber wie schlimm ist die Stimmung an

Die SPD leidet am Verlust ihres Wählerpotentials. Der alten Volkspartei droht bei den kommenden Wahlen der Absturz ins Spartensegment. Der Weg dorthin ist eine Kette von strategischen Fehlern und Versäumnissen.

Die aktuelle Corona-Politik ist ein Desaster, aber seine Ursachen sind strukturell und liegen im deutschen Föderalismus.