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Umfrage: Berliner Grüne verlieren in der Wählergunst

Berlin - Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus einer Infratest-Umfrage für den "Berlintrend" im Auftrag der RBB-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft,...

Berliner Senatorin: Ungenutzten Astrazeneca-Impfstoff an Obdachlose

Berlin - Die für Wohnunglose zuständige Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) will mit einem Teil der übrig gebliebenen Astrazeneca-Dosen (mehr als 30.000) nun die rund 3.000 Obdachlosen in den Notunterkünften impfen. "Es ist in der aktuellen Situation nicht hinnehmbar, dass Impfdosen ungenutzt herum liegen", sagte sie den Zeitungen der...

Grüne verlangen von Scholz und Scheuer Auskunft über BER-Finanzen

Berlin - In der Debatte um eine millionenschwere Finanzspritze für die angeschlagene Betreibergesellschaft des Hauptstadtflughafens BER verlangen die Grünen im Bundestag Auskunft über die Geschäftslage des Flughafens Berlin-Brandenburg (FBB). Bislang werde das Parlament darüber im Unklaren gelassen, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben): "Die FBB will...

DIW: Mietendeckel hat Wohnungsangebot verknappt

Berlin - Der Mietendeckel hat offenbar negative Folgen für Neu-Berliner. Das zeigt eine Auswertung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über deren Ergebnisse der "Tagesspiegel" berichtet. Demnach sind die Preise für regulierte Wohnungen nach der Einführung des Mietendeckels vor einem Jahr zwar um rund elf Prozent gesunken - die Zahl...

Berlins Amtsärzte wollen neue Lockerungsstrategien

Berlin - Berlins Amtsärzte fordern, Lockerungen nicht mehr an generelle Inzidenzwerte zu knüpfen. Es sei "nicht zielführend, Eindämmungsmaßnahmen an Inzidenzen von 20/35/50" zu koppeln, heißt es einer Stellungnahme aller zwölf Amtsärzte, über die der "Tagesspiegel" berichtet. Das Papier wurde am Wochenende als Stellungnahme an die Senatskanzlei geschickt. "Diese...

Polizei des Bundestags zählte im vergangenen Jahr 254 Straftaten

Berlin - Die Polizei beim Deutschen Bundestag hat sich im vergangenen Jahr mit 254 Straftaten befassen müssen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf die Kriminalstatistik der Polizei für das Jahr 2020. Auf Platz eins rangieren in der Statistik die "Straftaten gegen das Waffengesetz", 71 gab es davon....

Großrazzia bei Berliner Clans

Berlin - In Berlin und Brandenburg sind am Donnerstagmorgen mehrere hundert Polizisten und Spezialeinsatzkräfte zu einer Großrazzia ausgedrückt. Seit 6 Uhr würden rund zwei Dutzend Objekte durchsucht, teilte die Polizei mit. Es gehe dabei um organisierte Clankriminalität, auch die Steuerfahndung und das Bundeskriminalamt seien beteiligt. Außerdem soll eine Auseinandersetzung zwischen...